02.05.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

SPD will Gemeinden beim Breitbandausbau entlasten und stärken

 

 

Am vergangenen Samstag debattierte die SPD Baden-Württemberg auf ihrem Landesparteitag über die Digitalisierung. Die Delegationen aus den Kreisverbänden Schwäbisch Hall und Hohenlohe brachten sich dabei mit einem Antrag ein, der einstimmig angenommen wurde.

 

 

30.04.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Die Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird ‪am 1. Mai‬ beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt ‪um 11 Uhr‬ auf dem Esslinger Marktplatz. „Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum ‪1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften“, erklärte die SPD-Chefin.‬

 

28.04.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesparteitag: Grün-Schwarz nicht gut für Baden-Württemberg

 

Beim Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Bruchsal hat Leni Breymaier erneut vehement eine Reform des Landtagswahlrechts eingefordert. Dies sei eine Bedingung für eine mögliche Regierungsbeteiligung nach der nächsten Landtagswahl, betonte die SPD-Chefin. Die SPD werde nun mit gesellschaftlichen Gruppen versuchen, das Thema voranzutreiben. Einen entsprechenden Beschluss fasste das SPD-Präsidium auch direkt vor dem Parteitag.

Impressionen vom Parteitag

 

25.04.2018 in Nachruf

Armin Bönisch *15.11.1959 bis +20.04.2018

 

   SPD-Ortsverein Schrozberg

Nachruf

„Wenn etwas uns fortgenommen wird, womit wir tief und wunderbar zusammenhängen, so ist viel von uns selber mit fortgenommen. Gott aber will, dass wir uns wieder finden, reicher um alles Verlorene und vermehrt um jenen unendlichen Schmerz.“

Rainer Maria Rilke

 

Alle Mitglieder des SPD-Ortsvereins Schrozberg trauern um unseren ehemaligen Vorsitzenden   Armin Bönisch. (*15.11.1959 - +20.04.2018)

Wir haben ihm sehr viel zu verdanken, sogar unser selbständiges Weiterbestehen als SPD-Ortsverein, 1997. Sein Verlust reißt eine große Lücke die von niemand geschlossen werden kann, aber wir können sie mit unseren Erinnerungen an Armin füllen. Wir verloren nicht nur einen echten Kämpfer für die Sozialdemokratie, sondern auch einen wahren Freund. In aufrichtiger Anteilnahme denken wir auch an seine Familie und hinterbliebenen Angehörigen.

Armin trat im Januar 1990 der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei. 1997 übernahm er den Vorsitz des Ortsvereins mit seinerzeit sechs Mitgliedern. In seiner 12 jährigen Amtszeit wiederbelebte er nicht nur den OV, sondern hat auch maßgeblich dazu beigetragen, dass sich die Mitgliederzahl auf 33 entwickelten. Schon bald war er auch im Kreisvorstand aktiv und jahrelang auch dessen stellvertretender Vorsitzender.

Weit über die Kreisgrenzen hinaus machte er sich einen Namen als Delegierter auf Landesparteitagen. Aufmerksamkeit erweckte er nicht zuletzt im Wahlkampfteam von Ute Vogt das 2001 von Wolfgang Drexler geleitet wurde. Im gleichen Jahr war er auch der Wahlkampfleiter für Elvira Probst-Lipski die bei der Landtagswahl für den Wahlkreis Hohenlohe antrat. Auf Landesebene erreichte die SPD damals 33,3% der Stimmen. Auch im Wahlkampfteam zur BTW 2002 und LTW 2006 brachte sich Armin ein. Für sein außergewöhnliches Engagement in dieser Zeit wurde ihm die höchste Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für Mitglieder verliehen, die Willy-Brandt-Medaille. Er war ein Meister im Knüpfen von Netzwerken. Damit ihn die Politpromis nicht vergessen, überreichte er ihnen einen Hohenloher Feuerstein. Wenn er dann bei ihnen anrief meldete er sich mit: „Ich bin der mit dem Feuerstein“. Viele dieser Steine finden wir heute in so manchen Büros von Abgeordneten, Ministerien und im Berliner Willy-Brand-Haus.

Sein ganzes Leben war er überzeugt von den Gedanken der Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Er war die personifizierte Person dieser Idee und vertrat sie nicht nur, sondern lebte sie auch vor. Seine Zielstrebigkeit, Mut und Überzeugungskraft waren schon sehr bald legendär. Er verstand es auf Menschen zu zugehen und sie für eine Sache zu begeistern. So entstand die Idee „Erich in den Gemeinderat von Schrozberg“ nicht nur von Armin, sondern er verstand es, - wie so oft, auch die richtigen Menschen hierfür zusammen zu bringen, um es tatsächlich dann 1999 in die Tat umzusetzen. Armin stellte sich auch stets selbst zur Wahl nicht nur um gewählt zu werden, sondern auch selbstlos um mit seinen Stimmen einen SPD-Kandidaten in den Kreisrat zu verhelfen.

Auch der traditionelle Schrozberger Neujahrsempfang, der einzige Empfang eines Ortsvereins der weit über unsere Landesgrenze hinaus bekannt ist, entsprang seinem Einfall.

Armin blieb sich und seinen Überzeugungen stets treu. Er vertrat sie vehement nach außen, auch wenn sie keiner Mehrheit entsprach. Er scherte sich nicht darum, dass man sich damit nicht nur Freunde erwarb. Aber selbst diese zollten ihm den verdienten Respekt für seine geradlinige Standhaftigkeit.

Wenn die Trauer um dich vergeht, bleiben die Gedanken und Erinnerungen an dich bestehen.

Im Namen aller Mitglieder im SPD-Ortsverein Schrozberg

Frank Weiß

Ortsvereinsvorsitzender

                                                                                                                                                                                                            

 

24.04.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zu den gescheiterten Gesprächen von Grün-Schwarz zur Reform des Landtagswahlrechts

 

„Der Berg kreißte und gebar - nichts. Die Novellierung des Landtagswahlrechts: versenkt in der grün-schwarzen Harmoniesoße. Und das beim erbärmlichsten Frauenanteil in einem deutschen Länderparlament. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts schafft die Landesregierung nicht einmal eine Minimallösung für mehr Geschlechtergerechtigkeit, Ausgewogenheit und Vielfalt im Landtag von Baden-Württemberg.

 

SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.

 

Nik Sakellariou

 

Annette Sawade

http://www.annette-sawade.de

 

 

Evelyne Gebhardt MdEP

http://www.evelyne-gebhardt.eu/de/startseite.html