Herzlich Willkommen beim SPD Ortsverein Schrozberg

v.l.n.r.: Frank Weiß, Annette Sawade, Tülây & Nils Schmid, Hans-Jürgen Saknus beim NJE 2016

Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort in Schrozberg vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis. Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 haben wir es nicht nur geschaft an Stimmen hinzu zu gewinnen, sondern haben auch drei direkt Sitze gewonnen. Seit 2009 sind die drei SPD-Mitglieder Erich Wollmershäuser, Armin Bönisch und Frank Weiß im Gemeinderat vertreten. Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Wir werden uns zum Wohl der Gemeinde und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Alle unsere Veranstaltuingen sind öffentich, so auch unsere regelmäßig im Konferenzraum des Schlosses stattfindenen Fraktionssitzungen zur Vorbereitung der Gemeinderatssitzungen Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns in Schrozberg möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten. Damit Schrozberg die Stadt bleibt, in der die Bürgerinnen und Bürger gerne leben. Herzlichen Dank. Ihr SPD Ortsverein Schrozberg.

Kontaktdaten: Sozialdemokratische Partei Deutschlands Ortsverein Schrozberg Frank Weiß, Grünewaldstraße 22, 74575 Schrozberg Tel. 07935/990066; FAX 07935/990067 E-Mail: Frank-Weiss@t-online.de

 
 

24.07.2017 in Topartikel Ortsverein

Aktionstag mit Annette Sawade, MdB in Blaufelden

 
Petra Weber, Kevin Leiser und Annette Sawade im Blaufelder Rathaus.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Annette Sawade war am Mittwoch, 19.07. zu Gast in Blaufelden. Dabei nahm sie Gesprächstermine mit Bürgermeisterin Weber und Familie Rieger in Raboldshausen wahr. Außerdem diskutierte Annette Sawade im Rahmen des SPD-Stammtischs mit Bürgern.

 

15.12.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU:

 

„Ich unterstütze den Vorschlag, nun in Sondierungsgespräche mit CDU und CSU zu gehen - und zwar konstruktiv und weiterhin ergebnisoffen, ausdrücklich. Klar ist: Das werden keine einfachen Sondierungen. In jedem Fall reden wir über eine mögliche Regierungsbildung anhand von Inhalten. Es geht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, um soziale Sicherheit, um die Erneuerung unseres Landes. Ja oder Nein - und wenn Ja wie -, das kann nur anhand von Inhalten beurteilt werden. Ein Weiter-so gibt es in keiner Konstellation. Und auf eine Selbstinszenierung wie in den Jamaika-Sondierungen können wir gut verzichten.“

 

12.12.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Warnstreiks: SPD solidarisch mit Pflegekräften

 

Vor den Warnstreiks von verdi an den Uniklinika in Tübingen und Freiburg diese Woche erklärt sich die SPD Baden-Württemberg solidarisch mit den Beschäftigten. „Das ganze Pflegesystem ist völlig unterfinanziert und die Beschäftigten in der Pflege völlig überlastet. So kann es nicht weitergehen“, sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. „Das Thema hat im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt, jetzt redet kaum mehr jemand davon. Es wird Zeit, dass wir gemeinsam mit den Beschäftigten den politischen Druck erhöhen.“

 

11.12.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier und Vogt im Parteivorstand

 

Leni Breymaier und Ute Vogt sind beim Bundesparteitag in den Parteivorstand gewählt worden. Sie gehören nun zu den insgesamt 35 Beisitzern, Vogt war dies bereits. „Ich freue mich, dass wir von zwei starken Frauen im PV vertreten werden. Wir werden Hand in Hand an der Erneuerung der SPD weiterarbeiten“, so Generalsekretärin Luisa Boos. Breymaier wurde in der Nachfolge von Vogt auch ins Präsidium gewählt. Peter Friedrich, acht Jahre für die SPD Baden-Württemberg im Vorstand, hatte nicht erneut kandidiert. Dem ehemaligen Europaminister wurde herzlich gedankt.

 

07.12.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier begrüßt Votum des Bundesparteitags

 

„Das war eine gute Debatte. Sie hat gezeigt: Es geht um Inhalte, nicht um die politische Farbenlehre. Klar ist, dieses Votum bedeutet keine Vorfestlegung auf eine der möglichen Varianten.“

 

Termine

Alle Termine öffnen.

08.01.2018, 11:00 Uhr - 08.01.2018 Spitzentreffen

08.01.2018, 13:15 Uhr Politischer Jahresauftakt

14.01.2018, 11:00 Uhr Neujahresempfang SPD-Schrozberg
Maria Noichl MdEP beim Neujahrsempfang der SPD-Schrozberg Am Sonntag, den 14. Januar 2018&nb …

27.01.2018, 10:00 Uhr Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz

27.01.2018, 12:30 Uhr Open Space - #basismachtZukunft

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.

 

Nik Sakellariou

 

Annette Sawade

http://www.annette-sawade.de

 

 

Evelyne Gebhardt MdEP

http://www.evelyne-gebhardt.eu/de/startseite.html