Bundestagswahl: Landes-SPD führt Aufarbeitung fort

Landespolitik

Auf einer Konferenz mit den Kreisvorsitzenden und den Kandidatinnen und Kandidaten hat die SPD in Baden-Württemberg die Aufarbeitung der Bundestagswahl fortgeführt. „Die große Koalition war für Deutschland besser als für die SPD. Dennoch ist die große Koalition eindeutig abgewählt worden“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier in Filderstadt vor circa 100 Funktionsträgern. „Klar ist: Die SPD braucht nun über eine lange Strecke eine glaubwürdige und mutige Politik, gerade auch in Gerechtigkeitsfragen. Daran müssen wir jetzt in der Opposition arbeiten.“

Impressionen der Kreisvorsitzendenkonferenz

Nachwirkende Enttäuschungserfahrungen mit der SPD, die in der großen Koalition nicht wettgemacht werden konnten, zu wenig sichtbare Abgrenzung zur CDU, zu wenig Modernität und Visionen sowie nicht erfüllte Erwartungen, die im Rahmen des so genannten Schulz-Hypes entstanden seien, waren einige der Punkte, die auf der Konferenz diskutiert wurden. Letzteres gelte insbesondere für die Europapolitik. Die Verzwergung von Martin Schulz zum Bürgermeister von Würselen sei weder ihm als Person gerecht geworden noch dem Wahlkampf dienlich gewesen.

Große Unterstützung gab es auf der Konferenz, bei der auch SPD-Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert mit dabei war, für den Parteivorsitzenden Martin Schulz und für die am Wahlabend getroffene Entscheidung, in die Opposition zu gehen. Neben dem bundesweiten Aufarbeitungsprozess müsse nun auch die Erneuerung in Baden-Württemberg fortgesetzt werden, so Breymaier. Zwar sei die SPD im Vergleich zur Landtagswahl 2016 hier wieder zweitstärkste Kraft geworden –„aber das war nur ein Minimalziel“, betonte die SPD-Chefin.

„Deshalb machen wir uns bereits jetzt gemeinsam auf den Weg, die Kommunal- und Europawahlen 2019 vorzubereiten.“ Vier Leitfragen stünden nun im Vordergrund: Wie kann die SPD im rot-grünen Milieu in Baden-Württemberg stärker punkten? Wie kommt die SPD mit den Menschen in dauerhaften Austausch, die eine Enttäuschungserfahrung mit der SPD erlebt haben? Wie muss die SPD an Orten agieren, in denen viele Menschen die AfD gewählt haben? Und wie kann die SPD ihre parteiinternen Strukturen im Land fit für die Zukunft machen und mehr Beteiligung für ihre Mitglieder ermöglichen?

Alle Fragen würden nun in der Partei weiter diskutiert – etwa auf einer Dialogveranstaltung des Parteivorstands am 5. November in Mannheim und dem Landesparteitag der SPD am 18. November in Donaueschingen. Im kommenden Jahr widmet sich die Landes-SPD unter Einbindung aller Mitglieder ganz grundsätzlich ihren Parteistrukturen. In der Debatte sollen auch die vielen Neumitglieder einen großen Raum bekommen.

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

 

Termine

Alle Termine öffnen.

08.01.2018, 11:00 Uhr - 08.01.2018 Spitzentreffen

08.01.2018, 13:15 Uhr Politischer Jahresauftakt

14.01.2018, 11:00 Uhr Neujahresempfang SPD-Schrozberg
Maria Noichl MdEP beim Neujahrsempfang der SPD-Schrozberg Am Sonntag, den 14. Januar 2018&nb …

27.01.2018, 10:00 Uhr Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz

27.01.2018, 12:30 Uhr Open Space - #basismachtZukunft

Alle Termine

 

SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.

 

Nik Sakellariou

 

Annette Sawade

http://www.annette-sawade.de

 

 

Evelyne Gebhardt MdEP

http://www.evelyne-gebhardt.eu/de/startseite.html