Brief des Kreisvorsitzenden Nik Sakellariou an die Mitglieder

Kreisverband

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

zum wiederholten Mal lässt uns ein Wahlergebnis erschüttert zurück. Noch im Februar lagen wir in den Umfragen vor der CDU und haben gestern Abend einen - neuen - historischen Tiefstand hinnehmen müssen.

 

Besonders bitter: wir haben mit Annette Sawade auch noch eine Bundestagsabgeordnete verloren. Annette hat in ihrer Amtszeit viel Neues angeregt und umgesetzt und sich u.a. landesweit einen Namen als Verkehrspolitikerin gemacht. Ihr gilt unser Dank für Ihre Arbeit im Wahlkreis. Sie ist eine von vier MdBs aus Baden-Württemberg, die ihr Mandat verloren haben. Jetzt gilt es auch an die Folgen für die betroffenen Beschäftigten aus dem MdB-Büro in Künzelsau zu denken und wo möglich, zu helfen. Für die Region ist es bitter, dass wir nun innerhalb von eineinhalb Jahren das zweite Mandat verloren haben und nur noch durch Evelyne Gebhardt vertreten sind, die in Ihrer herausgehobenen Rolle als Vizepräsidentin des EU Parlaments allerdings ausstrahlen wird.

 

Entsetzlich ist das Abschneiden der AfD in unsere Heimatregion. Trotzdem: 90% (inkl. Nichtwähler) der Menschen haben sich gegen die AfD entschieden! Deshalb empfehle ich, die Akteure nicht durch besondere Aktionen zu überhöhen aber zeitgleich deren Wählerinnen und Wähler nicht zu beschimpfen sondern diese ernst zu nehmen und für unsere Sache zurückzugewinnen.

 

Bei aller Bitternis. Ich bin heilfroh, dass Martin Schulz noch am Wahlabend erklärt hat, nicht für eine Neuauflage der GroKo zur Verfügung zu stehen. Den Mitgliedern hat er damit zu 100% aus der Seele gesprochen. Jetzt gilt es, die SPD in der Opposition zu erneuern und politisch Konturen sichtbar werden zu lassen, die Teile der Wählerinnen und Wähler von den politischen Rändern zu uns zurückholt.

 

Mein ganz herzlicher Dank gilt an dieser Stelle aber auch den unzähligen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die beim Plakatieren, an den Infoständen geholfen und bei den Veranstaltungen präsent waren. Dank auch den Geldspenderinnen und -spendern. Ihr habe alle nicht nur Eure Freizeit und Familienzeit geopfert sondern das Gesicht gezeigt! Und in diesem Wahlkampf für die SPD Gesicht gezeigt zu haben, ist unbezahlbar gewesen. Das wichtigste vor allem auch deshalb, weil der politische Gegner über unsagbar viele finanzielle Ressourcen verfügt hat.

 

Der Kreisvorstand wird sich am Montag, dem 9. Oktober mit dem Wahlausgang befassen. Über das Ergebnis werde ich Euch informieren.

 

Bitte bleibt alle am Ball. Gerade jetzt, wo in den kommenden vier Jahren weder im Land noch im Bund die SPD mitregiert, werden wir als Opposition und Kümmerer gefordert sein. Und die Kommunalwahlen stehen vor der Tür.

 

Aber für die nächste Zeit wünsche ich Euch vor allem jetzt auch etwas Zeit und Gelegenheit, die Wunden zu lecken, Euch zu erholen und nach und nach wieder Kräfte zu tanken - für unseren Dauerkampf um eine solidarische Gesellschaft.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Nikolaos "Nik" Sakellariou

SPD Kreisvorsitzender

 

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Termine

Alle Termine öffnen.

08.01.2018, 11:00 Uhr - 08.01.2018 Spitzentreffen

08.01.2018, 13:15 Uhr Politischer Jahresauftakt

14.01.2018, 11:00 Uhr Neujahresempfang SPD-Schrozberg
Maria Noichl MdEP beim Neujahrsempfang der SPD-Schrozberg Am Sonntag, den 14. Januar 2018&nb …

27.01.2018, 10:00 Uhr Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz

27.01.2018, 12:30 Uhr Open Space - #basismachtZukunft

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.

 

Nik Sakellariou

 

Annette Sawade

http://www.annette-sawade.de

 

 

Evelyne Gebhardt MdEP

http://www.evelyne-gebhardt.eu/de/startseite.html