Aktionstag mit Annette Sawade, MdB in Blaufelden

Ortsverein

Petra Weber, Kevin Leiser und Annette Sawade im Blaufelder Rathaus.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Annette Sawade war am Mittwoch, 19.07. zu Gast in Blaufelden. Dabei nahm sie Gesprächstermine mit Bürgermeisterin Weber und Familie Rieger in Raboldshausen wahr. Außerdem diskutierte Annette Sawade im Rahmen des SPD-Stammtischs mit Bürgern.

Beim Treffen mit Petra Weber standen die Bemühungen der Gemeinde in puncto Breitbandausbau sowie die Schwierigkeiten der Kommunen bei der Antragsstellung im Fokus. Bürgermeisterin Weber nannte als zentrale Probleme ständig wechselnde Vorgaben der Bewilligungsstelle, Personalwechsel und die Vielzahl an Modellen sowie Interessen bei der Förderung des Breitbandausbaus. „Am liebsten wäre mir, die Gemeinde müsste sich selbst nicht mit der Thematik befassen. Aber wenn wir es tun, wäre es gut, wenn wir den Breitbandausbau im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge als Pflichtaufgabe angehen könnten“, so Weber. Annette Sawade sicherte zu, dass sie ihre Kontakte für eine zügige Bewilligung des Bescheids nutzen wird. Die grundsätzlichen Probleme bei der Förderung des Breitbandausbaus sollen im Rahmen eines SPD-Antrags gelöst werden. Neben dem Breitbandausbau wurde auch die finanzielle Situation der Kommunen besprochen. Petra Weber begrüßte einen Antrag der SPD-Politikerin, der die ausufernde Förderung von Einzelmaßnahmen („Töpfleswirtschaft“) durch eine bessere finanzielle Grundausstattung der Kommunen ersetzen möchte.

In Raboldshausen stellte Familie Rieger ihren Betrieb und ihre Bemühungen zur Vermehrung und zum Erhalt von Wildpflanzen vor. Annette Sawade war beeindruckt vom Engagement des Betriebs, der Vielfalt an Pflanzen und v.a. vom Reichtum der Insekten, welcher auf eine hohe Biodiversität angewiesen ist. Doch trotz ihrer hervorragenden Leistung, der wunderschönen Ergebnisse und der Bedeutung von Biodiversität in der Natur sieht sich der Betrieb aufgrund fehlender Kontrollen von Wettbewerbern nach öffentlichen Ausschreibungen benachteiligt. Ernst Rieger übergab Annette Sawade dazu eine Vielzahl an Dokumenten. Sie kündigte auch gegenüber Familie Rieger an, ihre Kontakte für eine Verbesserung der Situation zu nutzen.

Beim abschließenden Bürgergesprächen ging es um zahlreiche Themen. Beispielsweise wurde über das Chancenkonto und die Energiewende diskutiert. Insgesamt war der Tag für alle Teilnehmer sehr erfolgreich. Annette Sawade konnte viele Anregungen und Informationen vor Ort für ihre Arbeit in Berlin mitnehmen.

Johannes Rieger, Birgit Rieger, Annette Sawade, Ernst Rieger und Kevin Leiser.

 

Fotos: Kevin Leiser

 
 

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08.01.2018, 11:00 Uhr - 08.01.2018 Spitzentreffen

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Maria Noichl MdEP beim Neujahrsempfang der SPD-Schrozberg Am Sonntag, den 14. Januar 2018&nb …

27.01.2018, 10:00 Uhr Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz

27.01.2018, 12:30 Uhr Open Space - #basismachtZukunft

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.

 

Nik Sakellariou

 

Annette Sawade

http://www.annette-sawade.de

 

 

Evelyne Gebhardt MdEP

http://www.evelyne-gebhardt.eu/de/startseite.html