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Termine (5)

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Regionalkonferenz Nordbaden

Kalendereintrag in eigene Terminverwaltung übertragen öffentlich Samstag, 27.10.2018, 10:00 Uhr. Ort: Bürgerhaus Linkenheim-Hochstetten, Rathausstraße 1

Hier findet ihr die Termine nochmals als Flugblatt zum Ausdrucken. Im Falle eurer Teilnahme bitten wir euch unbedingt um Online-Anmeldung unter diesem Link

Ein Beitrag von SPD Baden-Württemberg

Regionalkonferenz Nordwürttemberg

Kalendereintrag in eigene Terminverwaltung übertragen öffentlich Samstag, 27.10.2018, 15:00 Uhr. Ort: Filderhalle Leinfelden-Echterdingen, Bahnhofstraße 61 (Nordwürttemberg)

Hier findet ihr die Termine nochmals als Flugblatt zum Ausdrucken. Im Falle eurer Teilnahme bitten wir euch unbedingt um Online-Anmeldung unter diesem Link

Ein Beitrag von SPD Baden-Württemberg

Regionalkonferenz Südbaden

Kalendereintrag in eigene Terminverwaltung übertragen öffentlich Samstag, 10.11.2018, 10:00 Uhr. Ort: Stadthalle Waldkirch, Hindenburgstraße 4

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Ein Beitrag von SPD Baden-Württemberg

Regionalkonferenz Südwürttemberg

Kalendereintrag in eigene Terminverwaltung übertragen öffentlich Samstag, 10.11.2018, 16:00 Uhr. Ort: Kornhaus Ulm, Kornhausplatz 1

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Ein Beitrag von SPD Baden-Württemberg

Landesparteitag in Sindelfingen

Kalendereintrag in eigene Terminverwaltung übertragen öffentlich Samstag, 24.11.2018, 10:30 Uhr - 17:30 Uhr. Ort: Stadthalle Sindelfingen

10.30 Uhr
Eröffnung und Begrüßung

Frederick Brütting, Stellv. Landesvorsitzender

Konstituierung

Grußworte

Rechenschaftsbericht der Landesvorsitzenden
Leni Breymaier MdB

Rede der Parteivorsitzenden
Andrea Nahles MdB

Bericht des Schatzmeisters
Karl-Ulrich Templ

Bericht der Kontrollkommission
Karin Rehbock-Zureich
verbundene Diskussion und Aussprache

Antragsberatung

Wahlen

- Landesvorsitzende / Landesvorsitzender
- stellvertretende Landesvorsitzende
- Generalsekretärin / Generalsekretär
- Schatzmeisterin / Schatzmeister
- weitere Mitglieder des Landesvorstandes

Fortsetzung der Wahlen zum Landesvorstand
und weitere Wahlen

- Mitglieder der Kontrollkommission
- Mitglieder der Schiedskommission

Ehrungen von Mitgliedern
ca. 17.00 Uhr

Schlusswort

vorläufiger Antragsschluss: Samstag, 13. Oktober 2018

Ein Beitrag von SPD Baden-Württemberg


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Termine

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27.10.2018, 10:00 Uhr Regionalkonferenz Nordbaden
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27.10.2018, 15:00 Uhr Regionalkonferenz Nordwürttemberg
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10.11.2018, 10:00 Uhr Regionalkonferenz Südbaden
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10.11.2018, 16:00 Uhr Regionalkonferenz Südwürttemberg
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24.11.2018, 10:30 Uhr - 17:30 Uhr Landesparteitag in Sindelfingen
10.30 Uhr Eröffnung und Begrüßung Frederick Brütting, Stellv. Landesvorsitzender Konstituie …

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.

 

Nik Sakellariou

 

Annette Sawade

http://www.annette-sawade.de

 

 

Evelyne Gebhardt MdEP

http://www.evelyne-gebhardt.eu/de/startseite.html