Wieder Geld für Europa-Information

Veröffentlicht am 28.09.2005 in Europa

Die Europäische Kommission wird 2004 die sogenannten Europa-Info-Points in gewohnter Weise weiter fördern und für die folgenden Jahre eine tragbare finanzielle Lösung suchen. Dies teilte die Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt aus Mulfingen (Hohenlohekreis) am Wochenende vor dem Europa-Beirat der SPD Baden-Württemberg in Stuttgart mit. Damit sei der Fortbestand der Info-Points in Freiburg, Mannheim und Stuttgart gesichert.

Die Abgeordnete hatte sich mit einer parlamentarischen Anfrage an die Kommission für den Erhalt dieser nach ihrer Ansicht wichtigen Informationsstellen eingesetzt nachdem sie durch Streichung der Gelder aus Brüssel gefährdet waren. Die Kommission hatte Ende September mitgeteilt, ab dem kommenden Jahr keine Betriebskostenzuschüsse mehr gewähren zu können. "Völlig überraschend", wie Evelyne Gebhardt unterstrich.

Ähnlich wie die SPD-Abgeordnete aus Baden-Württemberg hatten sich Euro-Parlamentarier aus verschiedenen Mitgliedstaaten für die weitere Unterstützung der insgesamt 270 Info-Points eingesetzt. Darunter war auch der Friedensbnobelpreisträger John Hume.

Wie der sozialdemokratische Haushaltssprecher Ralf Walter aus Cochem an der Mosel mitteilte, stehen 2004 rund 15 Millionen Euro für die Informationsstellen im EU-Haushalt zur Verfügung. Dieses Geld wird die Kommission jetzt entgegen ihrer ursprünglichen Absicht an die Info-Points weitergeben.

Evelyne Gebhardt: "Auch wenn Kommissionspräsident Prodi meint, die Info-Points hätten nur Anspruch auf technische Hilfe in Form von kostenlosen Drucksachen, ist dieses Geld gut angelegt. Schliesslich geht es bei den baden-württembergischen Informationsstellen nicht nur um eine bewährte Informationsquelle für die Bürger, sondern auch um den Erhalt von Arbeitsplätzen."

 

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