Veranstaltungsreihe des SPD-Kreisverbands Schwäbisch Hall: Die Richtung stimmt!

Veröffentlicht am 07.10.2015 in Veranstaltungen

Rainer Hinderer MdL bei seinem Vortrag in Schw. Hall

 

Schwäbisch Hall – 2014 trat das Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz der Grün-Roten Landesregierung in Kraft. Es löste das bisherige Landesheimgesetz ab und hat viele Änderungen und Neuerung beinhaltet. Dazu war der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Hinderer, zu Gast in Schwäbisch Hall.

„Pflege ist natürlich kein schillerndes Thema für die Boulevard-Presse“, stellte Hinderer in seiner Einführung fest. Deshalb sei er auch ein gutes Jahr nachdem das Gesetz in Kraft trat, noch immer im Land unterwegs um es vorzustellen.

Pflege sei etwas, dass jeden in der Bevölkerung betreffe. Entweder weil man selbst Pflege bräuchte, oder weil es einen Angehörigen treffe, so Hinderer. Der Bund ändere gerade die Leistungen und das Land reagiert mit einem modernen Gesetz, dass flexible Wohnformen ermögliche. Mit diesem Gesetz sei man auf der Höhe der Zeit, fasste Hinderer zusammen.

Eine repräsentative Umfrage habe ergeben, dass 67 Prozent der heutigen 50-Jährigen mit 70 noch gerne im eigenen Haus wohnen würden. 57 Prozent würden am liebsten einen ambulanten Pflegedienst in Anspruch nehmen, und nur 15 Prozent sehen sich in einem Pflegeheim. Diesen Entwicklungen müsse man in Zukunft gerecht werden. Das Motto des WTPG sei: „So viel Häuslichkeit wie möglich und so viel Betreuung wie nötig“, fasste es Hinderer zusammen. Verschiedene Anforderungen sollen die Qualität der Pflege erhöhen.

Die Achtung der kulturellen Herkunft sowie religiöse, weltanschauliche und sexuelle Orientierung seien nun in den Anforderungen an die stationären Einrichtungen gesetzlich verankert.

Eine der größten Kritiken sei die Einzelzimmerverordnung, erwähnte Hinderer. Doch an dieser Regelung der Schwarz-Gelben Vorgängerregierung, die zudem eine lange Übergangsfrist beinhalte, habe Grün-Rot rein gar nichts geändert. Es wurde auch bewusst nichts geändert. Etwas anderes als ein Ein-Bett-Zimmer sei nicht mehr zeitgemäß.

Als Obmann vertritt Hinderer die SPD-Fraktion in der Enquete-Kommission „Pflege“ im Landtag. Ziel sei es, die gesellschaftlichen Anforderungen der Pflege neu zu überdenken und Handlungsempfehlungen zu geben, die mehrere Legislaturperioden überdauern.

„Besonders wichtig sind mir die Arbeitsbedingungen in der der Pflege“, erklärte Rainer Hinderer. „Das Image der Pflegeberufe muss verbessert und um Nachwuchs geworben werden. Das beinhaltet für mich eine höhere Bezahlung wie auch die Arbeitsbedingungen an sich zu verbessern.“

„Ein Thema mit vielen Facetten, das viel mehr gesellschaftliche Beachtung finden sollte“, fasste der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Nik Sakellariou zusammen und dankte seinem Kollegen Hinderer dafür, die wichtigsten Aspekte zu beleuchtet und angerissen, sowie die Fragen des Publikums beantwortet zu haben.

Info: die nächste Veranstaltung des Themenreihe „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ findet am Donnerstag, 29.10.15, 19 Uhr, in Wolpertshausen statt. Gastreferentin ist die Parlamentarische Staatssekretärin Caren Marks, die zum Thema "Moderne Familienpolitik für eine geforderte Generation" spricht.

Weitere Infos zur Reihe finden Sie hier: 


Christian Gaus
Pressesprecher

 

Homepage SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Volksbegehren

Facebook

Unsere Abgeordneten

Jusos

SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.