Veranstaltung Infrastruktur in unserem Land

Veröffentlicht am 28.10.2016 in Veranstaltungen

Die Entwicklung der Infrastruktur in unserem Land ist eine immense Aufgabe, die sich von der Bundesebene über die Länder bis zu den Kreisen erstreckt.

 

Als eine große und bis in das Jahr 2030 reichende Investition wird derzeit im Bundestag der Bundesverkehrswegeplan beraten. Dieser beinhaltet Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen sowie Aus- und Neubauprojekte an Straßen, Schienen und Wasserstraßen.

Doch nicht nur dort investieren wir in unsere Mobilität. Mit den Regionalisierungsmitteln, die an die Länder fließen, wird der ÖPNV finanziert, mit der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) mit der Bahn werden Bahnstrecken und Bahnhöfe modernisiert, mit den GVFG-Mitteln werden Maßnahmen des Nahverkehrs finanziert, etwa der Bau von Straßenbahnen. Daneben gibt es Überlegungen, weitere Einnahmequellen zur Finanzierung der erforderlichen Investitionen zu eröffnen. Beispielsweise die PKW-Maut, die Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) oder auch eine Autobahngesellschaft, die selbstständig den Ausbau des Straßennetzes managen würde und dafür auch Kredite aufnehmen dürfte.

Wir wollen an diesem Abend zum Einen einen Blick auf den Status Quo der Verkehrsfinanzierung werfen und zum Anderen Varianten vorstellen und diskutieren, wie die Finanzierung unserer Verkehrsinfrastruktur auch in Zukunft gesichert wird.

Wir wollen Sie an diesem Abend über die Vorstellungen und Maßnahmen der SPD-Bundestagsfraktion informieren. Wir laden Sie daher herzlich ein, mit uns ins Gespräch zu kommen und freuen uns, Sie am 17. November in Künzelsau zu sehen!

Wir laden Sie ein:

Veranstaltungstag: Donnerstag, 17. November 2016, Beginn: 19 Uhr, Einlass ab 18.30 Uhr

Veranstaltungsort: Kleiner Saal, Stadthalle Künzelsau (Schulstraße 9, 74653 Künzelsau)

Der Eintritt ist frei, im Rahmen des anschließenden Umtrunks gibt es noch Zeit für Gespräche.

 

Unsere Referenten:

Annette Sawade, MdB
Bundestagsabgeordnete für Schwäbisch Hall-Hohenlohe

  • Mitglied im Ausschuss für Verkehrs und digitale Infrastruktur
  • Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für die baden-württembergischen Verkehrsprojekte

 

Sebastian Hartmann, MdB
Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Rhein-Sieg-Kreis I

  • Mitglied im Ausschuss für Verkehrs und digitale Infrastruktur
  • Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Verkehrsinfrastrukturfinanzierug, Maut und ÖPNV

 

Stefan Heimlich
Vorsitzender ACE Auto Club Europa e.V.

 

Weitere Informationen:

 

 

Quelle Bild: Bildermacher Dietmar Strauß, Besigheim

 

Homepage SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

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Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.