Uwe Hück als Spitzenkandidat auf Pforzheimer SPD-Liste gewählt

Landespolitik

Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

„Das ist ein ganz starkes Aufbruchssignal – für Pforzheim und für die SPD“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, der bei der Listenaufstellung im AWO-Familienzentrum Oststadt mit dabei war. „Uwe Hück ist Sozialdemokrat mit Leib und Seele. Wir freuen uns sehr, dass er nun auch als aktiver Kommunalpolitiker in unseren Reihen für die gute Sache kämpft – mit aller Kraft und Tatendrang, so wie wir ihn kennen und schätzen“, so Stoch.

„Ich freue mich sehr, dass wir mit Uwe Hück einen weiteren tatkräftigen Genossen für unsere SPD-Liste gewinnen konnten“, erklärte die Pforzheimer SPD-Kreisvorsitzende Annkathrin Wulff. „Für uns beide war und ist klar: Wir wollen einen Neuanfang für Pforzheim und frischen Wind in die hiesige Politik bringen. Mit unserem gemeinsamen Team wird uns das gelingen, davon bin ich überzeugt.“

 

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.

 

Nik Sakellariou

 

Annette Sawade

http://www.annette-sawade.de

 

 

Evelyne Gebhardt MdEP

http://www.evelyne-gebhardt.eu/de/startseite.html