Ursachen der Griechenland- und Eurokrise

Veröffentlicht am 11.07.2011 in Bundespolitik

Nicolette Kressl MdB

Nicolette Kressl MdB,
Finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion
kommt am Freitag, 22. Juli 2011, um 18:00 Uhr
in den Schlachtsaal im Alten Schlachthaus
Haalstraße 9 nach Schwäbisch Hall.

Nicolette Kressl wird als finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion auch den Fragen nachgehen „Warum ist die Regulierung der internationalen Finanzplätze und die Einführung einer Transaktionssteuer notwendig?

Welche Rolle soll den Spekulanten und Auslösern der Banken- und Finanzkrise und Mitverursachern der Krise in Zukunft zukommen?

Bezahlen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Krisenländern genauso wie die Steuerzahler der Geberländer wie Deutschland jetzt die Zeche?“

 

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Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.