02.06.2009 in Unterwegs von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

In Hohenlohe reifen einige Pilotprojekte alternativer Energiegewinnung

 

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Knapp, informierte sich vor kurzem über die alternative Energiegewinnung in Hohenlohe und referierte abschließend zum Thema „Alternative Energiegewinnung – Eine Zukunftschance für unsere Region!“. Knapp zeigte sich beeindruckt von einigen innovativen Projekten und von der Eigeninitiative im Altkreis Crailsheim.

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Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.