16.06.2015 in Wahlen von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Nikolaos Sakellariou für die Landtagswahl vorgeschlagen

 
Nik Sakellariou möchte wieder in den Landtag

Am 15. Juni kam der im Mai neu gewählte Vorstand des SPD-Kreisverbands Schwäbisch Hall zu seiner konstituierenden Sitzung in Kirchberg zusammen und hatte gleich eine ordentliche Tagesordnung abzuarbeiten.

10.03.2013 in Wahlen von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Hermann-Josef Pelgrim zum 3. Mal zum OB von Schw. Hall gewählt

 
Der alte und neue OB: Hermann-Josef Pelgrim

Hermann-Josef Pelgrim, wurde heute zum 3. Mal zum Oberbürgermeister von Schwäbisch Hall gewählt. Auf ihn entfielen fast 80 Prozent der abgegebenen Stimmen.

Volksbegehren

Facebook

Unsere Abgeordneten

Jusos

SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.