28.06.2012 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Sawade erneut bereit für die SPD anzutreten

 

In der jüngsten Kreisvorstandssitzung der SPD im Landkreis Schwäbisch Hall, konnte Annette Sawade, MdB, von der ersten Sitzungswoche mit ihr als Mitglied des Deutschen Bundestages berichten. Mit Begeisterung und hohes Engagement zeigend schilderte sie den turbulenten und spannenden Ablauf der Sitzungswoche, die sie Anfang Juni erlebt hat.

Am Ende ihres Berichtes kündigte sie an dem Wahlkreis und der SPD für eine erneute Kandidatur für die Bundestagswahl im September 2013 zur Verfügung zu stehen.

28.02.2012 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Annette Sawade rückt in den Bundestag nach

 
Die neue Bundestagsabgeordnete Annette Sawade

Annette Sawade, die 2009 für den Wahlkreis Hohenlohe-Schwäbisch Hall für den Deutschen Bundestag kandidiert hat, rückt in den Bundestag nach.

11.07.2011 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Ursachen der Griechenland- und Eurokrise

 
Nicolette Kressl MdB

Nicolette Kressl MdB,
Finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion
kommt am Freitag, 22. Juli 2011, um 18:00 Uhr
in den Schlachtsaal im Alten Schlachthaus
Haalstraße 9 nach Schwäbisch Hall.

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.