15.11.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall
SPD will Mobilfunk für alle Haushalte und Arbeitsplätze
Landkreis – Der SPD Kreisvorstand setzte sich bei seiner jüngsten Sitzung intensiv mit dem Thema Mobilfunkt auseinander. In den nächsten Wochen werden von der Bundesnetzagentur Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard der fünften Generation (kurz 5G) versteigert.
23.10.2018 in Jusos in Aktion von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall
Jusos wählen neuen Vorstand
Auf ihrer Jahreshauptversammlung am vergangenen Samstag diskutieren die Jusos Schwäbisch Hall - Hohenlohe die aktuelle Lage der Südwest-SPD und wählten einen neuen Vorstand. Zum neuen Kreisvorsitzenden wurde Pascal Gruber (Schwäbisch Hall) gewählt.
15.10.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall
Arbeit in Zeiten der Digitalisierung: Erwartet uns eine „Industrielle Revolution 4.0“?
Die Digitalisierung schreitet unaufhaltsam voran. Dabei verändert sie neben unserer Gesellschaft auch unserer Arbeitswelt. Dass dies das zentrale Thema der Sozialdemokratie sei, betont Kreisvorsitzender Nik Sakellariou zu Beginn der Veranstaltung „Arbeit in Zeiten der Digitalisierung“ in Michelbach/Bilz. Wie können Menschen in Arbeit kommen und unter welchen Bedingungen können sie arbeiten, das hat die Partei seit ihrer Gründung beschäftigt, so Sakellariou. Die geladenen Podiumsgäste beleuchteten das Thema aus ihrem jeweiligen Blickwinkel.
Termine
02.04.2019, 19:30 Uhr SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall
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SPD-Gemeinderatsfraktion
Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.
Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.
Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.
Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.
Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.
Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.