20.02.2021 in Kommunalpolitik von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall
SPD-Kreistagsfraktion lehnt Landkreishaushalt 2021 ab!
DIAK wird von CDU und Grüne im Stich gelassen!
Der Haushalt des Landkreises Schwäbisch Hall ist beschlossen, ohne die Stimmen der SPD. Auslöser war die Weigerung von Landrat Gerhard Bauer und den Fraktionen von CDU, Grünen und Freien, den Antrag des Diakonieklinikums auf Bezuschussung der Anschaffung eines neuen Linearbeschleunigers zur Krebsbehandlung angesichts des laufenden Landtagswahlkampf zu beraten.
22.01.2021 in Ortsverein
SPD startet digital ins neue Jahr
Neujahresempfang - Die Schrozberger SPD setzt dieses Jahr auf einen digitalen Empfang. Landtagskandidat Patrick Wegener setzt Akzente für den Wahlkampf.
22.12.2020 in Ortsverein
Absage SPD-Neujahrsempfang 2021
Kein traditioneller SPD-Neujahrsempfang Schrozberg
dafür eine Videokonferenz mit Patrick Wegener
ZUGANGS-LINK ins Zoom-Meeting ab 10:45 Uhr:
https://us02web.zoom.us/j/86168874164?pwd=TmV6WFVRSkUxWEVzNzJQTVJuZTZpZz09
Meeting-ID: 861 6887 4164
Kenncode: 119346
Selbstverständlich sind während des Lockdowns in dieser Pandemie alle
Präsenz-Veranstaltungen abgesagt, so auch unser traditioneller SPD-NJE in Schrozberg.
Für unseren SPD-Schrozberg Empfang gibt es zwar keinen adäquaten
Ersatz, aber wir versuchen am Veranstaltungstag, den 10. Januar
2021, um 11:00 Uhr etwas "Digitales".
Wie funktioniert ein digitaler Neujahrsempfang?
Mit einem Klick könnt ihr mit einem PC/Tablet/Smartphone an der Videokonferenz teilnehmen.
So könnt ihr mit unserem Landtagskandidaten für den Wahlkreis 21 Hohenlohe,
Patrick Wegener aus Öhringen diskutieren
Auf der Internetseite von Patrick Wegener, unter
finden ihr den Link zur Teilnahme im Bereich „Termine”.
Wir wünschen allen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Start in ein
hoffentlich friedliches, gesundes und glückliches neues Jahr!
Frank Weiß Erich Wollmershäuser Raphael Kolb Toni Melzer Julian Wenzel
Ortsvereinsvorstand und SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Schrozberg
Volksbegehren
Unsere Abgeordneten
Jusos
SPD-Gemeinderatsfraktion
Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.
Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.
Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.
Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.
Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.
Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.