05.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall
parteilos und frei?
Wahlzeiten entfalten ihre eigenen Blüten; speziell wachsen die Stilblüten auf mannigfaltigen Plakaten, die ja zwischenzeitlich an nahezu allen Masten und Stangen in der Stadt Crailsheim befestigt sind. In kernigen Lettern kann dort gelesen werden:
parteilos und frei.
03.04.2019 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall
Rede zur Kreispolitik
Liebe Genossinnen und Genossen,
meine Damen und Herren
führende Hirnforscher und Psychologen meinen in nachweisbar quantifizierten Untersuchungen festgestellt zu haben, dass in den vergangenen 150 Jahren die Menschheit einen signifikanten Intelligenzverlust erlitten hat. Fast können wir das plausibel finden eingedenk dessen, was tagtäglich an politischem Unsinn angerichtet wird und da wir tatsächlich nicht feststellen können, dass die politischen Akteure mit weit überdurchschnittlicher Intelligenz ausgestattet wären egal ob sie Trump, Erdogan, oder Maduro heißen, selbst wenn Herr Trump öffentlich das Gegenteil behauptet. Dass Politiker häufig ein unerhörtes Beharrungsverlangen haben, hat uns nicht zuletzt Theresa May gezeigt, die dafür auch schlicht als stur bezeichnet wird- Sie hätte nicht unbedingt drei Mal über den Deal abstimmen lassen müssen, den schon vor der ersten Abstimmung im Unterhaus keiner wollte. Das Beispiel dieser Brexitabstimmung zeigt aber wieder einmal absolut überzeugend, wohin eine von höchster Stelle definierte Alternativlosigkeit führen kann- nämlich von der Alternativlosigkeit in die Hoffnungslosigkeit!
02.03.2019 in Wahlen
SPD im Norden stellt Kandidaten für den Kreistag auf
Die SPD-Mitglieder aus dem Norden des Landkreises Schwäbisch Hall stellten vor Kurzem ihre Liste für die Kreistagswahlen im Wahlkreis 7 auf. Diesem Wahlkreis gehören die Gemeinden Schrozberg, Blaufelden, Gerabronn, Langenburg, Rot am See und Kirchberg/Jagst an.
Volksbegehren
Unsere Abgeordneten
Jusos
SPD-Gemeinderatsfraktion
Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.
Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.
Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.
Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.
Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.
Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.