05.04.2023 in Ortsverein von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall
5 Willy Brandt Medaillen bei der SPD-Ilshofen
Von links nach rechts:
Bundestagsabgeordneter Kevin Leiser, Sigrid und Rudolf Arnold, Fritz Laukenmann, Hanni Roth, Rudi Fischer, Ortsvereinsvorsitzender Oliver Paul
Volles Haus im BahnHofmann in Ilshofen. Die SPD hatte zur Mitgliederversammlung mit Ehrungen eingeladen und viele Mitglieder, Freunde und Bekannte waren der Einladung gefolgt.
Zentraler Punkt des Abends war die Verleihung der höchsten Auszeichnung, die die Sozialdemokratische Partei Deutschlands für ehrenamtliche Arbeit vergeben kann, der Willi Brandt Medaille. Diese wird nur an Mitglieder verliehen, die sich in besonderer Weise um die Sozialdemokratie verdient gemacht haben. Im SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall wurden in den vergangenen 30 Jahren, seitdem die Willy Brandt Medaille gestiftet worden ist, erst 10 dieser Auszeichnungen vergeben. Der SPD-Landesvorsitzende Anders Stoch sagte dazu einmal: „Diese Auszeichnung kann man sich nicht ersitzen, sie wird ausschließlich an Mitglieder verliehen, die sich besondere Verdienste erworben haben“.
23.03.2023 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall
SPD erinnert an Otto Wels Rede gegen das Ermächtigungsgesetz
Heute vor 90 Jahren stimmte der Reichstag der Weimarer Republik über das Ermächtigungsgesetz ab. Damit schaltete das NS-Regime das Parlament und die Demokratie aus. Lediglich die anwesenden 94 SPD-Abgeordneten stimmten gegen das Ermächtigungsgesetz. Otto Wels begründete damals den Widerstand der Sozialdemokratie mit den Worten: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“ Unmittelbar danach wandte er sich an Hitler und seine Parteianhänger mit den Worten: „Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten.“
22.03.2023 in Ankündigungen von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall
Jahresempfang mit Kevin Kühnert
Jahresempfang am Sonntag, 30. April 2023 ab 11:00 Uhr
in der Hospitalkirche (Am Spitalbach 8, 74523 Schwäbisch Hall;
Parkmöglichkeiten u.a. im Kocherquartier: Salinenstraße 10/1, 74523 Schwäbisch Hall).
Seit 160 Jahren kämpft die SPD für eine soziale und gerechte Welt. Bei der Bundestagswahl 2021 wählten uns die Bürgerinnen und Bürger mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten und der Botschaft „Respekt für Dich“ zur stärksten Kraft im Deutschen Bundestag. Doch aufgrund der Corona-Pandemie und dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte noch keine Koalition einen so schwierigen Start.
Lassen Sie uns darüber ins Gespräch kommen. Welche Wege geht die sozialdemokratische Bundespolitik, um auch nach der Zeitenwende „Mehr Respekt“ in unserer Gesellschaft zu verankern? Wie sollen gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land geschaffen werden? Was will die SPD tun, um Armut zu bekämpfen? Wie soll in Deutschland allen Menschen ein gutes Leben ermöglicht werden?
Volksbegehren
Unsere Abgeordneten
Jusos
SPD-Gemeinderatsfraktion
Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.
Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.
Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.
Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.
Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.
Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.