15.07.2019 in Pressemitteilungen von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Hohenloher Genossen beim Landesparteitag

 

Pforzheim – Die SPD-Kreisverbände Schwäbisch Hall und Hohenlohe schickten mit Helga Hartleitner, Kevin Leiser und Simon Rydel drei Delegierte zum vergangenen Kleinen Landesparteitag nach Pforzheim. Inhaltlich diskutierten die Genossen unter anderem einen umfassenden Antrag zur Zukunft des Bildungswesens, eine Überprüfung der Großen Koalition im Herbst und die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogrammes.

 

15.11.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

SPD will Mobilfunk für alle Haushalte und Arbeitsplätze

 

Landkreis – Der SPD Kreisvorstand setzte sich bei seiner jüngsten Sitzung intensiv mit dem Thema Mobilfunkt auseinander. In den nächsten Wochen werden von der Bundesnetzagentur Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard der fünften Generation (kurz 5G) versteigert.

 

15.10.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Arbeit in Zeiten der Digitalisierung: Erwartet uns eine „Industrielle Revolution 4.0“?

 

Die Digitalisierung schreitet unaufhaltsam voran. Dabei verändert sie neben unserer Gesellschaft auch unserer Arbeitswelt. Dass dies das zentrale Thema der Sozialdemokratie sei, betont Kreisvorsitzender Nik Sakellariou zu Beginn der Veranstaltung „Arbeit in Zeiten der Digitalisierung“ in Michelbach/Bilz. Wie können Menschen in Arbeit kommen und unter welchen Bedingungen können sie arbeiten, das hat die Partei seit ihrer Gründung beschäftigt, so Sakellariou. Die geladenen Podiumsgäste beleuchteten das Thema aus ihrem jeweiligen Blickwinkel.

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28.07.2021, 19:00 Uhr SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall
Sitzung des Kreisvorstands mit den Vorsitzenden der SPD Ortsvereine aus dem Landkreis Schwäbisch Hall, Krei …

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.