30.07.2021 in Pressemitteilungen von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Die Kräfteverhältnisse in der Arbeitswelt sind extrem einseitig

 

Karl Eichele, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Gaildorf - Limpurger Land, Kreisrat und langjähriger Betriebsrat antwortet mit dieser Pressemitteilung zum Artikel "Die tickende Zeitbombe", dort geht es um Fachkräftemangel. 

15.07.2019 in Pressemitteilungen von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Hohenloher Genossen beim Landesparteitag

 

Pforzheim – Die SPD-Kreisverbände Schwäbisch Hall und Hohenlohe schickten mit Helga Hartleitner, Kevin Leiser und Simon Rydel drei Delegierte zum vergangenen Kleinen Landesparteitag nach Pforzheim. Inhaltlich diskutierten die Genossen unter anderem einen umfassenden Antrag zur Zukunft des Bildungswesens, eine Überprüfung der Großen Koalition im Herbst und die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogrammes.

 

15.11.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

SPD will Mobilfunk für alle Haushalte und Arbeitsplätze

 

Landkreis – Der SPD Kreisvorstand setzte sich bei seiner jüngsten Sitzung intensiv mit dem Thema Mobilfunkt auseinander. In den nächsten Wochen werden von der Bundesnetzagentur Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard der fünften Generation (kurz 5G) versteigert.

 

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.