26.10.2016 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Haller OB Hermann-Josef Pelgrim in den SPD Landesvorstand gewählt

 
Hermann-Josef Pelgrim auf dem Landesparteitag in Heilbronn

Der SPD-Kreisverband freut sich, dass Halls Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim am Samstag beim Landesparteitag in Heilbronn von den Delegierten der Partei in den Landesvorstand gewählt wird.

15.09.2016 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Kandidatur für den SPD-Landesvorstand: Die SPD im Kreis Schwäbisch Hall unterstützt Hermann-Josef Pelgrim

 
Hermann-Josef Pelgrim kandidiert für den SPD-Landesvorstand

Die erste Sitzung des Kreisvorstands der SPD Schwäbisch Hall war arbeitsreich. Der Kreisvorsitzende Nik Sakellariou ging auf einen politisch brisanten Sommer ein. „Brexit, Putsch, Landtagswahlen, dieser Sommer bot kein Sommerloch.“

13.10.2015 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Kreisverband auf dem Landesparteitag in Mannheim:

 

 

 

Auf dem Bild sind zu sehen (von links): Pia Hoyer (Schw. Hall), SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid MdL, SPD-Kreisvorsitzender Nik Sakellariou MdL (Schw. Hall), Helga Hartleitner (Crailsheim), Christian Gaus (Schw. Hall) und Stefanie Paul (Ilshofen).

 

Mit starken 91 Prozent hat der Parteitag in Mannheim Nils Schmid wieder zum Landesvorsitzenden der SPD in Baden-Württemberg gewählt. „Kopf hoch, Brust raus – und voller Selbstbewusstsein raus ins Leben“, rief der neue und alte Vorsitzende unter dem tosenden Beifall der 320 Delegierten im Mannheimer Rosengarten.

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Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.