18.11.2020 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

SPD diskutiert digital

 
Blick der Teilnehmer des digitalen Landesparteitags

Genossen wollen Krankenhausfinanzierung wieder auf starke Beine stellen.

Beim vergangenen digitalen Landesparteitag der SPD mischten auch Genossinnen und Genossen aus den Kreisverbänden Schwäbisch Hall und Hohenlohe mit. „Wir haben uns bereits im Vorfeld durch Videokonferenzen auf den Landesparteitag vorbereitet. So konnten wir uns gut beim Parteitag einbringen. Besonders gefreut hat es mich, dass mein Antrag zur Finanzierung der Krankenhäuser in das Wahlprogramm zur Landtagswahl übernommen wurde. Die SPD will die Finanzierung der Krankenhäuser wieder auf starke Beine stellen. Das ist gut für Hohenlohe.“, so der Delegationsleiter und Bundestagskandidat Kevin Leiser.

18.12.2019 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

36. Neujahrsempfang mit Peter Brandt

 
Prof. Dr. Peter Brandt

 

Der SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall lädt zu seinem Neujahrsempfang.

Am Sonntag, 2. Februar 2020 

11:30 Uhr in den Neubausaal, Im Rosenbühl , Schwäbisch Hall.

11.12.2019 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Erdogans Staat? Die Türkei von "innen". Erfahrungen, Eindrücke und Ansichten.

 

Das Bild der Türkei in Deutschland hat sich stark eingetrübt. Das Land wird in der Öffentlichkeit mehr und mehr mit Präsident Erdogan gleichgesetzt, der in wenigen Jahren vom Hoffnungsträger (Europäer des Jahres) zu einer Hassfigur geworden ist, sich nach diesem Bild die Alleinherrschaft gesichert hat, keinerlei Kritik oder Opposition duldet, seine Gegner verhaften lässt und im Nachbarland einmarschiert. Viele halten es deshalb für gefährlich oder nicht mehr für politisch korrekt, in die Türkei zu reisen.

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28.07.2021, 19:00 Uhr SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall
Sitzung des Kreisvorstands mit den Vorsitzenden der SPD Ortsvereine aus dem Landkreis Schwäbisch Hall, Krei …

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.