23.11.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Die Haushaltsrede 2019

 
Georg Schlenvoigt, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Haushaltsrede 2019

Gehalten vom Fraktionsvorsitzenden Georg Schlenvoigt aus Crailsheim

15.11.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Die Haushaltsrede 2018

 
Georg Schlenvoigt, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Auch im Jahr 2018 hat der Landkreis Schwäbisch Hall wieder sehr viel vor. Auch für dieses Jahr gibt es offenbar wieder wesentlich mehr kommunalpolitische Vorhaben als zur Verfügung stehende Haushaltsmittel.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich zum vorgelegten Haushalt umfangreich Gedanken gemacht. Nachfolgend können Sie die Haushaltsrede, die der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Oberbürgermeister a.D. Georg Schlenvoigt gehalten hat, herunterladen.

 

24.11.2016 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Die Haushaltsrede 2017

 
Der Fraktionsvorsitzende Georg Schlenvoigt

Kommunalpolitik ist das Ringen um gute Lösungen, um die Fähigkeit Kompromisse zu finden und zu schließen. Die SPD Kreistagsfraktion hat auch in diesem Jahr klare Botschaften und Vorschläge gemacht. Vorgetragen durch ihren Vorsitzenden Georg Schlenvoigt aus Crailsheim.

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.