01.12.2021 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Atomares Endlager im Landkreis Schwäbisch Hall?

 
Georg Schlenvoigt, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Wussten Sie schon, dass auch der Landkreis Schwäbisch Hall als ein potentielles Endlager für radioaktive Abfälle in Frage kommt? Nein? Momentan gilt, dass etwas mehr als 50 Prozent der Fläche in Deutschland für ein Endlager in Frage kommt.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich durch ihren Fraktionsvorsitzenden Georg Schlenvoigt an den Landrat gewandt und um Auskunft darum geben, inwieweit der Landkreis betroffen sein könnte.

29.11.2021 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Die Haushaltsrede 2022

 
Der Fraktionsvorsitzende der SPD: Georg Schlenvoigt

Sage niemand, dass Kommunalpolitik langweilig wäre. Trotz der Coronapandemie stehen zahlreiche wichtige kommunale Themen auf der Tagesordnung in unserem Landkreis. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Oberbürgermeister a.D. Georg Schlenvoigt, aus Crailsheim, hielt die Haushaltsrede und stellte für die SPD-Fraktion wichtige Anträge an die Kreisverwaltung.

Themen waren:

  • Klimaschutzbemühungen
  • Öffentlicher Personennahverkehr (ÖNPV)
  • ETicketing und MobilitätsApp
  • Emissonsarme Antriebe des ÖPNV
  • Kostenloser Kreisverkehr an Samstagen
  • Stationäre Blitzeinheiten
  • Sozialer Wohnungsbau

 

04.08.2021 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Karl Eichele zum Aufsichtsratsantrag der SPD-Kreistagsfraktion

 
Karl Eichele

Karl Eichele, Kreisrat der SPD aus Gaildorf - Limpurger Land hat einen Antrag zur Besetzung des Aufsichtsrats in den Kliniken gestellt.

Lesen Sie selbst, warum die SPD eine Drittelparität fordert. 

Leider fand der Antrag keine Mehrheit. Sage aber niemand, es hätte keine anderen Vorschläge gegeben.

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.