20.02.2021 in Kommunalpolitik von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

SPD-Kreistagsfraktion lehnt Landkreishaushalt 2021 ab!

DIAK wird von CDU und Grüne im Stich gelassen!

Der Haushalt des Landkreises Schwäbisch Hall ist beschlossen, ohne die Stimmen der SPD.  Auslöser war die Weigerung von Landrat Gerhard Bauer und den Fraktionen von CDU, Grünen und Freien, den Antrag des Diakonieklinikums auf Bezuschussung der Anschaffung eines neuen Linearbeschleunigers zur Krebsbehandlung angesichts des laufenden Landtagswahlkampf zu beraten.

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05.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

parteilos und frei?

Wahlzeiten entfalten ihre eigenen Blüten; speziell wachsen die Stilblüten auf mannigfaltigen Plakaten, die ja zwischenzeitlich an nahezu allen Masten und Stangen in der Stadt Crailsheim befestigt sind. In kernigen Lettern kann dort gelesen werden:

parteilos und frei.

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30.09.2015 in Kommunalpolitik

Schrozberger SPD-Mitglieder unterstützen Bürgerentscheid

SPD-Mitglieder unterstützen Bürgerentscheid

Landtagskandidat Hans-Jürgen Saknus stellt sich vor

Bei der vergangenen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsverein Schrozberg berichteten die Stadträte Frank Weiß, Armin Bönisch und Erich Wollmershäuser sowie Wiebke Schmidt vom Förderverein der Freibadfreunde Schrozberg über den Gemeinderatsbeschluss zur Schließung des Freibads. „Für die SPD ist das Freibad eine wichtige und erhaltenswerte städtische Einrichtung“, so Bönisch. Nach Auffassung von Wiebke Schmidt sei die Entscheidung aus substanzlosen Gründen und gegen das Interesse der Schrozberger Bürgerschaft getroffen worden. „Das Thema ist noch nicht beendet“, stellte sie klar.

Die SPD-Stadtratsfraktion vertritt die Meinung, dass die betroffenen Schrozberger Bürger selbst über die Zukunft des Freibades abstimmen sollten. Frank Weiß erörterte die Anforderungen und den Ablauf eines Bürgerentscheids. Den Weg, wie Bürger von ihrem Recht auf direkte Demokratie Gebrauch machen können, gibt die Gemeindeordnung vor. Einstimmig beschlossen die Mitglieder des SPD-Ortsvereins die Bemühungen um ein Bürgerbegehren des Fördervereins der Freibadfreunde Schrozberg zu begleiten und die notwendigen Maßnahmen zur Einleitung eines Bürgerentscheids zu unterstützen.

Als Ehrengast hatte der Ortsverein Hans-Jürgen Saknus, den SPD-Landtagskandidat für den Hohenlohekreis und einiger Gemeinden im Landkreis Schwäbisch Hall, eingeladen. Saknus lobte den Ortsverein für sein kommunalpolitisches Engagement. „Mit direkter Demokratie habe ich als Stadtrat und beruflich schon gute Erfahrungen gemacht“, berichtete Saknus. Daraufhin stellte er sich und sein Konzept für den anstehenden Landtagswahlkampf vor. Die Mitglieder sicherten ihm ihre Unterstützung zu.

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