19.01.2017 in Europa von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Evelyne Gebhard zur Vizepräsidentin des Europaparlaments gewählt

 
Die neue Vizepräsidentin des EU-Parlaments: Evelyne Gebhardt

Die Künzelsauer Europaabgeordnete Evelyne Gebhard wurde gestern zur Vizepräsidenten des Europaparlaments gewählt. Sie selbst bezeichnet ihre Wahl, die schon im ersten Wahlgang erfolgt ist, als eine große Ehre für sich.

18.07.2012 in Europa von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Landwirte fordern Klarheit

 
Evelyne Gebardt MdEP und Ulrike Rodust MdEP

Die EU-Vorschläge zur Agrarpolitik verunsichern die Bauern. Greening heißt das Stichwort. Es soll die Landwirtschaft umweltverträglicher machen. Doch die Hohenloher Landwirte befürchten sind skeptisch.

28.09.2005 in Europa von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

SPD will Volksentscheid über EU-Verfassung

 

Die Hohenloher Sozialdemokraten machen sich für einen Volksentscheid über die europäische Verfassung stark.

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28.07.2021, 19:00 Uhr SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall
Sitzung des Kreisvorstands mit den Vorsitzenden der SPD Ortsvereine aus dem Landkreis Schwäbisch Hall, Krei …

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.