17.09.2016 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Annette Sawade erneut für die Bundestagswahl nominiert

 
Klare Sache: Die Bundestagsabgeordnete Annette Sawade erneut für die Bundestagswahl nominiert

„Ich bin sehr glücklich über diesen Vertrauensbeweis.“

Kupferzell-Eschental – „Ich bin sehr glücklich über diesen Vertrauensbeweis. Nun kann ich mit voller Kraft in das verbleibende Arbeitsjahr und anschließend in den Wahlkampf 2017 starten“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Annette Sawade nach ihrer erneuten Nominierung als Bundestagskandidatin.

20.09.2013 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Wahlparty am 22.09.2013

 

Die Wahlparty im Wahlkreis 268
Schwäbisch Hall - Hohenlohe findet am Wahlsonntag, 22.09.2013
hier statt:

21.09.2012 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Annette Sawade erneut für den Bundestag nominiert

 
Annette Sawade erneut für den Bundestag nominiert

Annette Sawade wird auch im Jahr 2013 für die SPD im Wahlkreis Schwäbisch Hall - Hohenlohe für den Deutschen Bundestag kandidieren. Die Bundestagsabgeordnete erhielt weit über 90 Prozent der Stimmen der SPD-Mitglieder bei der Wahlkreismitgliederversammlung.

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.