Nachrichten zum Thema Aus dem Parteileben
02.06.2023 in Aus dem Parteileben von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall
Jeremy Tietz will ins Europaparlament
Landkreis – Der 25-jährige Jeremy Tietz aus Crailsheim bewirbt sich um die SPD-Europakandidatur. Der SPD-Kreisvorstand begrüßte seine Kandidatur auf der jüngsten Sitzung.
„Ich freue mich sehr über die Unterstützung durch den Kreisvorstand. Bei der kommenden Wahl geht es darum, die Weichen für eine sozial gerechte Zukunft zu stellen und auch die Zusammenarbeit innerhalb der EU zu verbessern“, so Tietz zu seiner Kandidatur. Angesichts der aktuellen globalen Spannungen und Unsicherheiten, die sich aus den Folgen der Corona-Pandemie, dem Ukraine-Krieg und der aktuellen Wirtschaftslage ergeben, sei die Rolle der EU und ihre Verantwortung den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber umso wichtiger. „Es geht mir vor allem darum, dass die Entscheidungen und Beschlüsse in Brüssel das Leben der Menschen vor Ort verbessern und klar nachvollziehbar sind. Die Leute müssen bei der Gestaltung der Zukunft mitgenommen und nicht allein gelassen werden. Genau das möchte ich mit meiner Kandidatur erreichen“, so Tietz weiter.
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SPD-Gemeinderatsfraktion
Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.
Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.
Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.
Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.
Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.
Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.