05.04.2021 in Ortsverein

Blaufelder SPD mit Zuwachs

 
Elisabeth Merseburg und Alexander Morasch mit ihren Parteibüchern vor der Ulrichskirche in Blaufelden.

Die SPD in Blaufelden begrüßt ihre Neumitglieder Elisabeth Merseburg und Alexander Morasch. Das Paar ist im Zuge der Landtagswahl in die Partei eingetreten.

20.02.2021 in Kommunalpolitik von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

SPD-Kreistagsfraktion lehnt Landkreishaushalt 2021 ab!

 
2021-02-16_Leiser_Kreistag_Haushaltsrede

DIAK wird von CDU und Grüne im Stich gelassen!

Der Haushalt des Landkreises Schwäbisch Hall ist beschlossen, ohne die Stimmen der SPD.  Auslöser war die Weigerung von Landrat Gerhard Bauer und den Fraktionen von CDU, Grünen und Freien, den Antrag des Diakonieklinikums auf Bezuschussung der Anschaffung eines neuen Linearbeschleunigers zur Krebsbehandlung angesichts des laufenden Landtagswahlkampf zu beraten.

 

22.01.2021 in Ortsverein

SPD startet digital ins neue Jahr

 
2021-01-10_Bild NJE

Neujahresempfang - Die Schrozberger SPD setzt dieses Jahr auf einen digitalen Empfang. Landtagskandidat Patrick Wegener setzt Akzente für den Wahlkampf.

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.