19.10.2019 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Trauer um Erhard Eppler

 
Erhard Eppler ist tot

Die SPD im Kreisverband Schwäbisch Hall trauert um Erhard Eppler, einen großen Vordenker unseres Landes und der deutschen Sozialdemokratie. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.

16.10.2019 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Hohenloher Genossen mischen beim Landesparteitag mit

 
Die Hohenloher Delegation beim Landesparteitag in Heidenheim

Bild: Von links nach rechts: Hans-Jürgen Saknus (Künzelsau), Kevin Leiser (Blaufelden), Caroline Vermeulen (Öhringen), Christian Gaus (Schwäbisch Hall), Annette Sawade (Schwäbisch Hall), Andreas Stoch (SPD-Landesvorsitzender), Walter Leyh (Schrozberg), Stephanie Paul (Ilshofen), Janina Paul (Ilshofen), Nikolaos Sakellariou (Schwäbisch Hall, Helga Hartleitner (Crailsheim) und Simon Rydel (Künzelsau)

 

Heidenheim – Die SPD-Kreisverbände Schwäbisch Hall und Hohenlohe schickten gleich neun Vertreter zum Landesparteitag nach Heidenheim. Der SPD-Kreisvorsitzende Nikolaos Sakellariou war als Mitglied des Tagungspräsidiums an der Leitung des Parteitags beteiligt.

08.08.2019 in Veranstaltungen von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Antikriegstag 2019

 
2019_Leiser_Antikriegstag

Gemeinsam mit vielen anderen Gruppen, Parteien, Vereinen und Initiativen rufen wir zur Teilnahem am Antikriegstag auf. #antikriegstag

Volksbegehren

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Unsere Abgeordneten

Jusos

SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.