15.07.2019 in Pressemitteilungen von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Hohenloher Genossen beim Landesparteitag

 

Pforzheim – Die SPD-Kreisverbände Schwäbisch Hall und Hohenlohe schickten mit Helga Hartleitner, Kevin Leiser und Simon Rydel drei Delegierte zum vergangenen Kleinen Landesparteitag nach Pforzheim. Inhaltlich diskutierten die Genossen unter anderem einen umfassenden Antrag zur Zukunft des Bildungswesens, eine Überprüfung der Großen Koalition im Herbst und die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogrammes.

 

14.05.2019 in Wahlen

Die Erste Wahl für Schrozberg!...

 

... mit diesem Slogan sind wir, die SPD in Schrozberg, vor 20 Jahren zum ersten Mal bei den Kommunalwahlen mit einer eigenen SPD-Liste angetreten. Aktive Unterstützung hierfür fanden wir nicht nur bei Parteimitgliedern, sondern auch bei engagierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern, denen unsere sozialdemokratische Sache am Herzen liegt. Nur mit diesem Engagement war es möglich, dass wir mit Erich Wollmershäuser, Julian Wenzel und Frank Weiß, zu dritt im Gemeinderat vertreten sind.

 

05.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

parteilos und frei?

 
Georg Schlenvoigt, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Wahlzeiten entfalten ihre eigenen Blüten; speziell wachsen die Stilblüten auf mannigfaltigen Plakaten, die ja zwischenzeitlich an nahezu allen Masten und Stangen in der Stadt Crailsheim befestigt sind. In kernigen Lettern kann dort gelesen werden:

parteilos und frei.

Volksbegehren

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Unsere Abgeordneten

Jusos

SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.