Trauer um Erhard Eppler

Veröffentlicht am 19.10.2019 in Kreisverband

Erhard Eppler ist tot

Die SPD im Kreisverband Schwäbisch Hall trauert um Erhard Eppler, einen großen Vordenker unseres Landes und der deutschen Sozialdemokratie. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.

 

"Wir sind Erhard Eppler unendlich dankbar für das, was er uns alles gegeben hat. Er war ein herausragende Persönlichkeit der Sozialdemokratie, in Deutschland und in Baden-Württemberg, dessen Wertefundament und Prinzipientreue für uns wegweisend bleiben werden," so der Landes- und Franktionsvorsitzende der SPD-Baden-Württemberg Andeas Stoch.

 

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Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.