Streichung gefährdet Europa-Information

Veröffentlicht am 28.09.2005 in Europa

Mit einer parlamentarischen Anfrage an die Europäische Kommission setzt sich die Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt (SPD) für den Erhalt der Europa Info-Points in Freiburg, Mannheim und Stuttgart ein. Die Kommission hatte Ende September mitgeteilt, ab dem kommenden Jahr keine Betriebskostenzuschüsse mehr gewähren zu können. „Völlig überraschend“, wie die Abgeordnete aus Mulfingen (Hohenlohekreis) am Donnerstag unterstrich.

In ihrem Schreiben an die Info-Points begründet die Kommission die Streichung der Mittel mit einer veränderten Rechtslage. Durch die Streichung sei die Existenz der Info-Points gefährdet, die anerkannt gute Arbeit im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, des Europäischen Parlaments und nicht zuletzt der Europäischen Kommission geleistet hätten, hob Evelyne Gebhardt in ihrer Anfrage hervor.

Die SPD-Abgeordnete will nun von der Kommission wissen, warum bis heute keine Maßnahmen zum Fortbestand der Info-Points ergriffen wurden, obwohl die Haushaltsordnung mit der veränderten Rechtslage bereits seit Juni 2002 vorliege. Ausserdem fragt sie: “Ist die Kommission bereit, mit Hilfe einer Übergangsregelung die Arbeit der Info-Points ohne Unterbrechung für 2004 sicherzustellen?“

Die ersten Info-Points Europa wurden 1991 eingerichtet. Sie versorgen Bürger, Mitglieder von Vereinigungen, junge Menschen und Lehrer mit allgemeinen Informationen über europäische Fragen. Fachleute, die spezifische Auskünfte benötigen, finden hier ebenso Rat oder werden an eine kompetente Stelle weiter geleitet.

Gegenwärtig gibt es in der Europäischen Union 140 solcher Informationszentren, 16 davon in Deutschland. In Baden-Württemberg sind die Europa-Info-Points in Freiburg, Mannheim und Stuttgart angesiedelt.

 

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