SPD will Gemeinden beim Breitbandausbau entlasten und stärken

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Am vergangenen Samstag debattierte die SPD Baden-Württemberg auf ihrem Landesparteitag über die Digitalisierung. Die Delegationen aus den Kreisverbänden Schwäbisch Hall und Hohenlohe brachten sich dabei mit einem Antrag ein, der einstimmig angenommen wurde.

 

„Ich bin froh, dass wir weiter Druck bei der Umsetzung der Digitalisierung machen. Gerade im ländlichen Raum muss endlich mehr passieren. Die SPD hat ein umfangreiches Paket zur Umsetzung der Digitalisierung in der Arbeitswelt und zum Breitbandausbau geschnürt.“, so die Stellvertretende Kreisvorsitzende Annette Sawade aus Schwäbisch Hall. Mit dem Leitantrag des Landesvorstands und dem innovativen Antrag des SPD-Ortsvereins Schrozberg strebt die SPD ein glasfaserbasiertes Gigabit-Netz an, will künftig nur noch Netze mit mindestens 100 Mbit/s fördern und die Kommunen bei Planung sowie Antragstellung entlasten. Außerdem sollen die Gemeinden künftig alle Kosten des Breitbandausbaus erstattet bekommen. „Wir verstehen das Internet als Teil der Grundversorgung. Deshalb wollen wir die Gemeindeordnung ändern, um den Gemeinden mehr Möglichkeiten beim Ausbau zu geben. Der Antrag hat viel Arbeit gemacht, aber es hat sich gelohnt. Die SPD ist sich hier einig. Jetzt steht die parlamentarische Arbeit an.“, so der Antragsteller Kevin Leiser aus Blaufelden.

Bedrückend wurde die Atmosphäre, als die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier in ihrer Rede den verstorbenen Genossen Ulrich Lang und Armin Bönisch gedachte. „Diese beiden Größen werden uns fehlen. Unsere Gedanken sind bei ihren Familien.“ Mit diesen Worten beendet Breymaier die Schweigeminute.

Die beschlossenen Anträge können in Kürze hier auf der Website abgerufen werden. Die Beisetzung von Armin Bönisch findet am Freitag, den 04.05. um 13:30 Uhr auf dem neuen Friedhof in Schrozberg statt.

Das Bild zeigt die Delegationen aus Schwäbisch Hall und Hohenlohe, von links nach rechts: Tom Kühner (Neunstein), Caroline Vermeulen (Öhringen), Matthias Klotz (Schrozberg), Annette Sawade (Schwäbisch Hall), Kevin Leiser (Blaufelden).

Veröffentlichung am 02.05.2018

 

Nachfolgend finden Sie Links zu den genannten Beschlüssen:

Antrag des SPD-Orsvereins Schrozberg

Leitantrag des SPD-Landesvorstands

 

Homepage SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

 

SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.

 

Nik Sakellariou

 

Annette Sawade

http://www.annette-sawade.de

 

 

Evelyne Gebhardt MdEP

http://www.evelyne-gebhardt.eu/de/startseite.html