SPD will Breitbandausbau richtig machen

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Klausurtagung - Der SPD Kreisvorstand macht sich intensiv Gedanken zu Zukunftsthemen.

 

Landkreis – Der SPD Kreisvorstand traf sich kürzlich zu einer zweitätigen Klausurtagung in Kirchberg. Intensiv wurden die Bemühungen zum Breitbandausbau durch den Landkreis diskutiert. „Die SPD begreift den Zugang zu schnellem Internet als Teil der Daseinsvorsorge. Im nächsten Jahr soll der Rechtsrahmen für die Breitbandversorgung verändert werden. Dann befinden wir uns in einer ganz anderen Welt. Auf diese müssen wir uns schon heute einstellen“, so der Schwäbisch Haller Oberbürgermeister und Kreisrat Hermann-Josef Pelgrim. Er führte weiter aus: „Die Telekom wird andere Anbieter auf ihre Leitungen lassen müssen. Deshalb ist sie bereits heute offener gegenüber Kooperationen mit Kommunen. Die gegenwärtige Backbone-Planung des Landkreises, durch die ein weiteres Netz im Landkreis zusätzlich zum Telekomnetz aufgebaut werden soll, birgt somit die Gefahr von Fehlinvestitionen in Millionenhöhe. Außerdem profitieren unsere Bürger erst, wenn die Gemeinden im zweiten Schritt Hausanschlüsse aufbauen.“ Der Crailsheimer Stadtrat Dennis Arendt ergänzte: „Wir brauchen sehr schnell Klarheit, wie der zukünftige Rechts- und Förderrahmen aussehen soll. Von dieser Information hängt die Ausrichtung unserer Entscheidung ab.“ Der Kreisvorstand kam überein, die Backbone-Planung zunächst zu stoppen und auf Bundesebene Druck für eine schnelle Novellierung der Rechtsgrundlagen zu machen. „Wir sehen den enormen Handlungsbedarf und das Verlangen der Bürgerinnen und Bürger nach einer verbesserten Versorgung. Deshalb muss die Novellierung schnell vonstattengehen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Nikolaos Sakellariou.

 

Außerdem diskutierte der Kreisvorstand über den Wandel des Ehrenamts und die Mobilität im ländlichen Raum. „Das Ehrenamt wandelt sich rasant. Früher bindeten sich Freiwillige langfristig an Organisationen. Heute wollen die Ehrenamtlichen projektorientiert sowie zeitlich befristet mitarbeiten und sich selbst verwirklichen. Das stellt alle Vereine und besonders Parteien vor große Herausforderungen“, so der Referent und SPD-Pressesprecher Kevin Leiser. Die Kreisrätin und Stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Annette Sawade referierte zum Thema Mobilität. „Wir müssen Mobilität als ein vernetztes Gesamtsystem begreifen. In Zukunft werden die einzelnen Fortbewegungsmittel noch stärker verzahnt sein. Deshalb brauchen wir eine intelligente und digitale Verkehrslenkung“, so Sawade. Der Verkehr im ländlichen Raum müsse stärker gefördert werden. Nur so könne ein Zurückfallen der ländlichen Regionen hinter die Ballungsräume verhindert werden. Der Bürgermeister der Stadt Heubach und Stellvertretender SPD-Landesvorsitzender Frederick Brütting informierte den Kreisvorstand über die kommenden Kommunalwahlen. „Es ist immer wieder erstaunlich, wie viel Zeit und Energie Ehrenamtliche in die Politik einbringen. Dieser Einsatz ist für unsere Demokratie unverzichtbar“, so beendete Sakellariou die debattenreiche Klausurtagung.

 

Bildunterschrift: Die Genossen in der Diskussion. Bildmitte: Nikolaos Sakellariou und Hermann-Josef Pelgrim; linke Bildhälfte von links nach rechts: Walter Leyh, Stephanie Paul, Oliver Paul, Anne Wüstner und Dennis Arendt; rechte Bildhälfte von links nach rechts: Markus Wanck, Annette Sawade und Roland Klie.

 

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Termine

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16.11.2018, 18:30 Uhr Mitgliederversammlung
des SPD-OV Schrozberg, am Freitag, den 16. November 2018, um 18:30 Uhr, …

24.11.2018, 10:30 Uhr - 17:30 Uhr Landesparteitag in Sindelfingen
10.30 Uhr Eröffnung und Begrüßung Frederick Brütting, Stellv. Landesvorsitzender Konstituie …

27.11.2018 Wie können wir digitale Arbeit gerecht gestalten?
PROGRAMM Beginn: 19:00 Uhr Eröffnung und Begrüßung Udo Lutz Mitglied der Projektgruppe „Zukunft …

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.

 

Nik Sakellariou

 

Annette Sawade

http://www.annette-sawade.de

 

 

Evelyne Gebhardt MdEP

http://www.evelyne-gebhardt.eu/de/startseite.html