SPD startet digital ins neue Jahr

Veröffentlicht am 22.01.2021 in Ortsverein
2021-01-10_Bild NJE

Neujahresempfang - Die Schrozberger SPD setzt dieses Jahr auf einen digitalen Empfang. Landtagskandidat Patrick Wegener setzt Akzente für den Wahlkampf.

Bei der SPD herrscht zu Jahresbeginn große Einigkeit: Es gilt die Region für die Zukunft fit zu machen. Nach Corona sollte eine sinnvolle Kombination digitaler und persönlicher Formate gefunden werden. Auch das leckere Essen beim Neujahresempfang fehlt allen. „Corona zeigt, dass unsere Kernthemen des sozialen Zusammenhalts und der sozialen Gerechtigkeit mehr denn je aktuell sind. Wir brauchen einen aktiven und handlungsfähigen Staat sowie einen effektiven Klimaschutz. Es gilt unsere Demokratie aktiv zu schützen und die Arbeitnehmer in den Mittelpunkt der Transformation der Wirtschaft zu setzen. Wir müssen ihnen Perspektiven bieten.“, so der SPD-Landtagskandidat Patrick Wegener in seiner Rede. Er sei seit August aktiv und wolle als Landtagsabgeordneter ein Kümmerer sein. Frank Weiß, Vorsitzender der SPD-Ortsvereins Schrozberg ist überzeugt, dass junge Menschen in der Politik für die anstehenden Herausforderungen am besten geeignet seien. Er sei froh, dass mit Patrick Wegener für den Landtag und Kevin Leiser für den Bundestag zwei kompetente Kandidaten gefunden werden konnten. Leiser blickte zurück auf die Wahlen in den USA und zog daraus Schlüsse: „Es ist eine zentrale Frage, warum über 70 Millionen US-Bürger Donald Trump gewählt haben. Bei vielen Trump-Wählern besteht die Angst vor sozialem Abstieg durch Globalisierung und Digitalisierung. Wir brauchen eine Politik, die Sicherheit und Ausgleich schafft. Die Digitalisierung sollte den Menschen dienen.“ Frank Weiß zog ein positives Resümee: „Heute waren 24 Zuschauer dabei. Für eine rein digitale Veranstaltung ist das hervorragend.

 

Bild: Von links oben nach rechts unten: Patrick Wegener, Frank Weiß, Kevin Leiser, Evelyne Gebhardt, Caroline Vermeulen, Kim Alisa Wagner, Janina und Stephanie Paul, Hermann-Josef Pelgrim, Kurt Schreiner

 

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Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.