SPD-Ortsvereinsdelegation beim Sommerfest der Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt in Künzelsau

Veröffentlicht am 05.08.2015 in Ortsverein
Europafest KÜN 2015
Foto (v.l.n.r.): Erich Wollmershäuser, Frank Weiß, Claus Schmiedel, Annette Sawade, Armin Bönisch, Evelyne Gebhardt, (Martin Schulz

Schrozberger SPD-Ortsvereinsdelegation beim Sommerfest der Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt in Künzelsau

Hauptredner Claus Schmiedel mit leidenschaftlicher Rede

Es war ein Gänsehautmoment, als die Flüchtlingsband „Badinya – Familie“ voller Inbrunst das Volkslied „Die Gedanken sind frei“ zum Besten gab. Der Auftritt verlieh dem Sommerfest der Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt in Künzelsau eine ganz besondere Atmosphäre.

Claus Schmiedel, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und diesjähriger Hauptredner, verwies darauf, dass die SPD bereits in ihrem Heidelberger Programm von 1925 die Vereinigten Staaten von Europa gefordert habe. Baden-Württemberg, im Herzen der Europäischen Union gelegen, stehe mit zuletzt 2,4 Prozent Wirtschaftswachstum aktuell besonders gut da. Volle Auftragsbücher, kräftige Investitionen in den Produktionsstandort und Beschäftigung auf Rekordniveau: „Das Land ist bei der SPD in den besten Händen!“, unterstrich Schmiedel. Dass zu wirtschaftlicher Stärke für die Sozialdemokratie immer auch soziale Gerechtigkeit gehöre, verdeutlichte der Landespolitiker anhand einiger zentraler Errungenschaften der letzten 150 Jahre. Daran werde heute nahtlos angeknüpft, etwa bei der EU-Dienstleistungsrichtlinie, „die Evelyne Gebhardt als Berichterstatterin vom Kopf auf die Füße gestellt hat“, beim gesetzlichen Mindestlohn oder dem Tariftreuegesetz im Südwesten.

 

Volksbegehren

Facebook

Unsere Abgeordneten

Jusos

SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.