Die SPD-Mitglieder aus dem Norden des Landkreises Schwäbisch Hall stellten vor Kurzem ihre Liste für die Kreistagswahlen im Wahlkreis 7 auf. Diesem Wahlkreis gehören die Gemeinden Schrozberg, Blaufelden, Gerabronn, Langenburg, Rot am See und Kirchberg/Jagst an.
Die Mitglieder einigten sich zügig auf ihre Liste:
Platz 1: Kevin Leiser, Blaufelden
Platz 2: Frank Weiß, Schrozberg
Platz 3: Ralf Garmatter, Kirchberg/Jagst
Platz 4: Ralph Mäschig, Gerabronn
Platz 5: Rainer Horn, Rot am See
Platz 6: Walter F. Leyh, Schrozberg
Platz 7: Robert Schuler-Flock, Blaufelden
Platz 8: Steffen Egner, Gerabronn
Platz 9: Rüdiger Pape, Blaufelden
Auch diskutierten die Kandidaten und Mitglieder über die Organisation und Inhalte des Wahlkampfes. Am Dienstag, 2. April, um 19.30 Uhr findet im Bahnhof Ilshofen-Eckartshausen eine Kreismitgliederversammlung statt. Dort bestätigen die SPD-Mitglieder die Wahlkreislisten und beschließen das Wahlprogramm für die Kreistagswahl.
Das Bild zeigt die Kreistagskandidaten von links nach rechts: Rüdiger Pape, Kevin Leiser, Frank Weiß, Rainer Horn, Ralf Garmatter, Ralph Mäschig, Walter F. Leyh; Es fehlen: Robert Schuler-Flock und Steffen Egner
Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.
Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.
Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.
Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.
Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.
Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.