Schrozberger Ortsvereinsvorsitzender in Parteizentrale nach Berlin geladen

Veröffentlicht am 13.12.2010 in Ortsverein

Andrea Nahles und Frank Weiß vor der Willy Brandt Statue

An einem so historischen Tag, der vor vierzig Jahren als der Kniefall von Warschau in die Geschichtsbücher einging, ließen es sich Andrea Nahles und Frank Weiß nicht nehmen, sich vor der Willy Brandt Statue ablichten zu lassen. Am 7. Dezember 1970 legte Willy Brandt, als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, vor dem Ehrenmal der Helden des Ghettos in Warschau einen Kranz nieder und gedachte kniend der Millionen Ermordeten im Dritten Reich.

Als vor über einem Jahr Andrea Nahles zur Generalsekretärin der SPD gewählt wurde, hat sie sich die Reform der Partei als ein Ziel gesetzt. Hierzu hat sie fast 40 Personen zu einem Werkstattgespräch ins Willy-Brandt-Haus nach Berlin eingeladen. Das Thema des Gesprächs war „Integrierter Ortsverein“.
Darin ging es um die politische Arbeit vor Ort, heute und in der Zukunft.
Von den ca. 9.000 SPD Ortsvereinen in Deutschland waren sieben Ortsvereinsvorsitzende geladen, darunter auch unserer.
Die für die Reform innerparteilichen Änderungen werden von einer Kommission vorbereitet und auf dem Bundesparteitag 2011 verabschiedet. Bevor diese jedoch erstmals tagt, werden die Betroffenen hierzu befragt und haben die Möglichkeit sich aktiv einzubringen.
Die Ortsvereine befinden sich inmitten einer sich ständig ändernden Gesellschaft und haben bereits auf unterschiedliche Weise mit ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit darauf reagiert. Es gibt eine ganze Reihe unterschiedlicher Erfolgsgeschichten aus den Vereinen. Bei den Gesprächen in der Parteizentrale ging es auch darum was heute, für eine auf die Bürger ausgerichtete politische Arbeit, notwendig ist. Hierzu stellten die Teilnehmer auch Forderungen ans Willy-Brandt-Haus. Aus Sicht der Vereinsvorsitzenden standen dabei vor allem auch Entlastungen und Unterstützungen aus Berlin auf der Liste.
Mit viel Aufmerksamkeit wurden auch die Referate über die Projektarbeit zu Jugend, Junger Frauen und Junger Menschen, von Greenpeace, der Friedrich Ebert-Stiftung, einem Türkischen Verein und der Landsmannschaft Russlanddeutscher verfolgt.
Hierbei zeigte sich, dass auch junge Leute sich durchaus für Projekte engagieren und initiativ mitmachen, wenn man sie in ihrer Sprache und mit den heutigen modernen Medien abholt.
Die hochschwangere Andrea Nahles zeigte sich sehr zufrieden mit dem konstruktiven Verlauf der Veranstaltung und die rege Diskussion des Plenums. Viele Anregungen aus den praktischen Erfahrungen der Teilnehmer werden in die Arbeit zur Parteireform mit einfließen.
Somit ist Berlin wie immer, vor allem für einen aus der Parteibasis, eine Reise wert.

 

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Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.