Neuwahl bei der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen

Veröffentlicht am 21.07.2020 in Arbeitsgemeinschaften

v.l.n.r: Ursula Laudenbach, Stephanie Paul, Kerstin Rappensilber, Janina Paul, Caroline Vermeulen und Monika Pfau

Vor einigen Tagen fand die Mitgliederversammlung und Vorstandsneuwahl unter verschärften Corona - Sicherheitsbestimmungen im "Roten Ochsen" in Wackershofen statt. Die langjährige Vorsitzende Annette Sawade kandidierte nicht mehr für den neuen Vorstand. Die Mitglieder bedankten sich für das beeindruckende Engagement von Annette. In geheimer Wahl wurden jeweils einstimmig neu gewählt: die Vorsitzende Stephanie Paul, die Stellvertreterinnen Ursula Laudenbach und Monika Pfau, sowie die Beisitzerinnen Janina Paul, Caroline Vermeulen, Kerstin Rappensilber, Olga Exter und Anja Häußler. Ursula Laudenbach und Stephanie Paul werden eng zusammenarbeiten und nach 1 Jahr einen Ämtertausch vollziehen.

 

Am 3.2.2010 gründete Annette Sawade gemeinsam mit Leni Breymaier den ASF Kreisverband Schwäbisch Hall - Hohenlohe, der aktuell 235 Mitglieder umfasst. Es war und ist Sawade ein Anliegen, frauenspezifische Themen in den politischen Fokus zu rücken und hierdurch Veränderungen anzustoßen. Während ihres rund 10-jährigen Wirkens im ASF-Vorstand gab es 5 Vorstandswahlen und 18 Sitzungen in denen zahlreiche Aktivitäten geplant und anschließend umgesetzt wurden:

Zahlreiche Internationale Frauentage wurden gestaltet, Frapolia wurde ins Leben gerufen und das europäische Parlament in Straßburg besucht, um nur einige Aktivitäten zu nennen. Annette Sawade kandidierte nicht mehr für den Vorstand, auch um sich der Aufgabe als Mitglied der Landessynode Württemberg intensiver widmen zu können.

 

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Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.