Neujahrsempfang mit Yasmin Fahimi

Veröffentlicht am 08.12.2014 in Ankündigungen

Yasmin Fahimi

Der SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall lädt zu seinem 31. Neujahrsempfang herzlich ein.

 

Termin: Montag, 19. Januar 2015, 20:00 Uhr

im Neubausaal, Rosenbühl 1 in Schwäbisch Hall.

 

Einladende sind der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Nikolaos „Nik“ Sakellariou, die SPD-Bundestagsabgeordnete Annette Sawade, die SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt und Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim als Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.

Die Neujahrsrede hält die Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands,

Yasmin Fahimi.

 

Programm:

Begrüßung

Grußworte

Musik – Pop meets Jazz
Timo Kobald und Michael Seifried

anschließend Stehempfang

Bewirtung:
Bäuerliche Erzeugergemeinschaft
Schwäbisch Hall

 

Foto: Maroc Urban

 

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Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.