Landespolitischer Abend

Veröffentlicht am 27.11.2017 in Veranstaltungen

"Was macht Schwarz-Grün aus Baden-Württemberg?" mit Rainer Stickelberger MdL, Jusitzminister a.D., Rainer Hinderer MdL und Sascha Binder MdL

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen,

eineinhalb Jahre nach der letzten Landtagswahl kommt eine hochkarätige Delegation der SPD Landtagsfraktion nach Schwäbisch Hall, um mit uns aktuelle landespolitische Fragen zu diskutieren. So langsam wird spürbar, wie sich eine Regierung ohne Beteiligung der SPD auf uns auswirkt. Ich  freue mich sehr, dass der Vorsitzende des Finanzausschusses und früher Justizminister, Rainer  Stickelberger MdL, sowie der Vorsitzende des Sozialausschusses, Rainer Hinderer MdL als auch der stellvertretende der Vorsitzende der SPD Landtagsfraktion und innenpolitische Sprecher, Sascha  Binder MdL, uns die aktuelle Landespolitik aus ihrer Sicht darstellen werden und danach mit uns diskutieren wollen. Dabei wird es auch um den Zustand der SPD gehen und auch um die ersten Erfahrungen mit der AfD im Landtag. Ich freue mich sehr, dass wir als Kreisverband diese  Gelegenheit zum direkten Austausch mit der Landespolitik bekommen.

 

Wir laden Sie und euch ganz herzlich ein, am

 

Dienstag, 05. Dezember 2017, 19:30 Uhr in den

Goldenen Adler, Am Markt 11, Schwäbisch Hall.

 

Ich möchte Sie und euch bitten, zahlreich zu kommen und noch Freunde und Nachbarn mitzubringen. Es wird sicher ein interessanter Abend,

 

Ich freue mich auf Ihr und euer zahlreiches Erscheinen!

 

Mit solidarischen Grüßen

Nikolaos „Nik“ Sakellariou

SPD Kreisvorsitzender

 

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Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.