Kabarett und der Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel zum Wahlkampfauftakt

Veröffentlicht am 08.02.2016 in Ankündigungen

Claus Schmidel und Nik Sakellariou

12. Februar 2016 um 19:00 Uhr
Hospitalkirche, Am Spitalbach  in Schwäbisch Hall

mit

Claus Schmiedel MdL
Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion

Nach der Begrüßung werden die Achtlosenauf den Brettern, die die Welt bedeuten“ ein kleines Programm zum Besten geben und nach der kabarettistischen Einlage wird Claus Schmiedel, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion über die Regierungsarbeit der letzten fünf Jahre informieren und Ausblicke über die geplanten Zielsetzungen in der nächsten Legislaturperiode berichten.

Alle Interessierten sind herzlich zu dieser Veranstaltung eingeladen.

 

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Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.