Hohenloher im Umweltbeirat des SPD-Landesvorstandes

Veröffentlicht am 04.06.2010 in Landespolitik

Walter F. Leyh aus Schrozberg

Im Rahmen der jüngsten Sitzung des SPD-Landesvorstandes wurde der Schrozberger Walter F. Leyh durch die Vorsitzende des Umweltbeirats des Landesvorstandes, stellvertretende Landesvorsitzende Elvira Drobinsky-Weiß, in den Umwelteirat berufen.

Der Beirat traf sich kurz vor Pfingsten zu seiner konstituierenden Sitzung. Leyh folgte dem Ruf gerne, hatte er doch schon in der Projektgruppe Bildung 2007-2009 eng mit Drobinsky-Weiss zusammengearbeitet und dem Landesvorstand zuarbeiten können und freut sich nun über diese neue Perspektive seiner politischen Arbeit. Die Umwelt- und Energiepolitik ist Leyh seit langem ein wichtiges Anliegen seines politischen Engagement. Im Rahmen eines von ihm organisierter Tages zu alternativen Energien in Hohenlohe zeigte sich im vergangenen Jahr der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Thomas Knapp, beeindruckt von den Aktivitäten und Innovationen hier in der Region.

Leyh sieht die Energie- und Umweltpolitik eng verknüpft mit Landwirtschaft und Naturschutz und begrüßt den Beschluss des Beirats Berufsverbände aus dem Agrarsektor und Naturschutzverbände regelmäßig zu Gesprächen einzuladen.

 

Homepage SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Volksbegehren

Facebook

Unsere Abgeordneten

Jusos

SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.