Hohenloher Genossen beim Landesparteitag

Veröffentlicht am 15.07.2019 in Pressemitteilungen

Pforzheim – Die SPD-Kreisverbände Schwäbisch Hall und Hohenlohe schickten mit Helga Hartleitner, Kevin Leiser und Simon Rydel drei Delegierte zum vergangenen Kleinen Landesparteitag nach Pforzheim. Inhaltlich diskutierten die Genossen unter anderem einen umfassenden Antrag zur Zukunft des Bildungswesens, eine Überprüfung der Großen Koalition im Herbst und die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogrammes.

 

2019

Die Delegierten von links nach rechts: Kevin Leiser (Blaufelden), Helga Hartleitner (Crailsheim) und Simon Rydel (Künzelsau). Text: Kevin Leiser

 

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Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.