Gemeinderatswahl 2014 SPD-Liste hat gewonnen!

Veröffentlicht am 27.03.2014 in Kommunalpolitik
GRW 2014 DANKE
Herzlichen Dank für ihr Vertrauen!

Die Erste Wahl für Schrozberg! SPD-Liste…

mit diesem Slogan sind wir, die SPD in Schrozberg, vor fünfzehn Jahren zum ersten Mal bei den Kommunalwahlen mit einer eigenen SPD-Liste angetreten. Aktive Unterstützung hierfür fanden wir nicht nur bei Parteimitgliedern, sondern auch bei engagierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern, denen unsere sozialdemokratische Sache am Herzen liegt. Nur mit diesem Engagement war es möglich, dass wir seit fünf Jahren mit Erich Wollmershäuser, Armin Bönisch und Frank Weiß, zu dritt im Gemeinderat vertreten sind.

Und nun, am 25. Mai 2014, stellten wir uns zum vierten Mal mit einer eigenen SPD-Liste zur Wahl. Dank ihres Vertrauens haben wir es geschafft unsere drei Mandate zu festigen, als einzigste Stimmen hinzu zu gewinnen und somit die drittstärkste Kraft im Gemeinderat zu werden. Hierzu unseren herzlichen Dank.

Ein herzliches Dankeschön geht auch an alle Kandidatinnen und Kandidaten, die sich zur Wahl gestellt haben und Gratulation an Jeden für sein großartiges Anschneiden. 

Die Gewählten sind weiterhin bereit Verantwortung zu übernehmen, sich aktiv am politischen Geschehen zu beteiligen und auch der Verwaltung auf „die Finger zu schauen“. Wir werden uns auch zukünftig zum Wohl der Gemeinde und im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger einsetzen.

Der Schrozberger SPD - Ortsverein steht in ständigem Austausch mit den Abgeordneten in Stuttgart, Berlin, Straßburg und Brüssel und hat damit die Möglichkeit, konkret für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten. Von uns erhalten Sie Antworten auf ihre Fragen aus erster Hand. 

Auch hierzu werden Sie wieder bei unserem nächsten Neujahrsempfang am 18. Januar 2015 die Chance haben.

Unsere Stadträte verfolgen unter andere folgende Ziele:

  • Breite Förderung und Fortsetzung der erfolgreichen Jugendarbeit
  • Wir unterstützen DIE Schule Schrozberg und all ihre Schularten
  • Neubau einer schulintegrierten Mensa
  • Neubau des Freibades mit Bürgerbeteiligung und Bürgerbegehren
  • Familienfreundliche Nutzung der öffentlichen Einrichtungen (Kinderspielplätze, Schwimmbad, Stadtbücherei)
  • Unterstützung beim Erhalt vorhandener Arbeitsplätze und bei der Schaffung neuer, auch unter Berücksichtigung sozialer Gesichtspunkten
  • Erhaltung der Wohnplätze und Erschließung neuer Baugebiete im Außenbereich
  • Fortführung des Baukindergeldes und Einführung vergünstigter Bauplätze für Junge Familien
  • Beitragsfreier Besuch des letzten Kindergartenjahres
  • Barrierefreies Schrozberg – problemlos mobil sein mit Kinderwagen, Gehilfe oder Rollstuhl
  • Förderung der Hilfsdienste wie Feuerwehr, DRK, Soziale Dienste u.a.
  • Förderung der Vereine und Kultureinrichtungen
  • Ausbau und Erhalt des Wegenetzes, Wander- und Radwege
  • Förderung der Landwirtschaft und der Landschaftspflege
  • Entstehung von Arbeitsplätzen in der gesamten Gemeinde unterstützen
  • Gewährleistung der medizinischen Grundversorgung
  • Für Demokratie – gegen Rechtsextremismus
  • Kontinuierliche Instandsetzung der Straßen in den Siedlungsbereichen im ganzen Gemeindegebiet
  • Gentechnikfreies Hohenlohe
  • Keine kommunalen Pachtverträge für den Anbau mit gentechnisch verändertem Saatgut
  • Photovoltaik – Nutzung auf öffentlichen Dächern
  • Bei öffentlichen Ausschreibungen  Vergabe nur an Firmen, die sich an die Sozialcharta halten – d.h. keine Kinderarbeit, Einhaltung von Mindestlöhnen, wenn möglich umweltfreundliche Baustoffe und fairer Handel
  • Integration und wertschätzendes Miteinander in Schrozberg fördern
  • Anpassung an den demographischen Wandel, dazu zählt, dass wir gemeinsam mit der Verwaltung uns ein Konzept entwickeln, wie auf die Bedürfnisse der immer älter werdenden Einwohner adäquat eingegangen werden kann. Dazu zählen neben den barrierefreien Zugängen in die städtischen Einrichtungen auch die Schaffung neuer Angebote wie Beispielsweise der Transport zum Einkaufen, Arzt oder zum Senioren-Café und vieles mehr.
 

Volksbegehren

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Unsere Abgeordneten

Jusos

SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.