Einladung zum SPD-Neujahrsempfang 2020

Veröffentlicht am 10.01.2020 in Ortsverein

Sascha Binder MdL

SPD-Neujahrsempfang mit Sascha Binder MdL

Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg

Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

Vorsitzender des Arbeitskreises für Inneres, Digitalisierung und Migration

Vorsitzender des Arbeitskreises Recht und Verfassung

Justiziar der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

Rechts- und Medienpolitischer Sprecher, Stadtrat, stellv. Oberbürgermeister Stadt Geislingen an der Steige

Traditionell findet am Sonntag, dem 19. Januar 2020, um 11:00 Uhr wieder der Neujahrsempfang der Schrozberger SPD statt.

Veranstaltungsort ist wie immer der Kultursaal im Schrozberger Schloss.

In diesem Jahr konnte Sascha Binder MdL als Gastredner gewonnen werden.

Ebenfalls anwesend sein werden die SPD-Abgeordneten aus Europa und den

Kommunen aus unserer Region. Wie Evelyne Gebhardt MdEP und viele weitere

Mandatsträger.

Im Anschluss an den offiziellen Teil gibt es sicherlich die Möglichkeit mit allen

Anwesenden ins Gespräch zu kommen. So stehen wie immer die Gespräche der Gäste untereinander im Mittelpunkt des Empfangs.

Der Empfang wird musikalisch umrahmt von Karl-Heinz Rehfeld am Klavier.

Wir wünschen allen einen guten Start in ein hoffentlich friedliches, gesundes und glückliches neues Jahr!

Frank Weiß     Toni Melzer     Julian Wenzel     Erich Wollmershäuser

Ortsvereinsvorstand und SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Schrozberg

 

 

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.