Einladung zum Schrozberger SPD Neujahrsempfang 2017

Veröffentlicht am 07.12.2016 in Ortsverein

Katrin Altpeter Gastrednerin beim Schrozberger NJE 2017

Herzliche Einladung zum SPD Neujahrsempfang 2017

mit Katrin Altpeter

am Sonntag, 08. Januar 2017, um 11:00 Uhr

im Kultursaal des Schrozberger Schlosses

Im Anschluss an den offiziellen Teil, laden wir unsere Gäste zum gemütlichen Beisammensein ein.

Wir freuen uns wenn Sie sich an diesem Tag Zeit nehmen und wir Sie begrüßen dürfen.

Wir wünschen Ihnen/euch und Ihren/euren Lieben besinnliche Weihnachten und

einen guten Start in ein friedliches, gesundes und glückliches neues Jahr!

Frank Weiß Armin Bönisch Erich Wollmershäuser

Ortsvereinsvorstand und SPD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Schrozberg

Anmeldung:

Für unsere Planung sind wir sehr dankbar, wenn sich unsere Gäste bis zum

04. Januar 2017 anmelden.

Fragen und Anmeldung bitte an die:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Ortsverein Schrozberg

Grünewaldstraße 22

74575 Schrozberg

Telefon: 07935 - 99 00 66

Telefax: 07935 - 99 00 67

E-Mail: frank-weiss@t-online.de

www.spd-schrozberg.de

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Jusos

SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.