Ein weiterer Speckheimer Feuerstein in Berlin

Veröffentlicht am 08.02.2017 in Ortsverein
Armin, Thomas und der Feuerstein
Thomas, Armin und der Feuerstein

Natürlich war letzte Woche auch eine Gruppe des SPD-Ortsvereins Schrozberg beim 33. Neujahrsempfang des SPD Kreisverbandes, in Schwäbisch Hall vertreten. Hier wurde u.a. Erich Wollmershäuser namentlich begrüßt und nochmals beglückwünscht für seine Verleihung der Willy-Brandt-Medaille im Herbst 2016, durch Dr. Nils Schmid.

Unser Stv. Ortsvereinsvorsitzender Armin Bönisch nutzte die Gelegenheit sich mit dem Gastredner des Abends, Thomas Oppermann MdB, politisch auszutauschen und ihm zur Erinnerung ein Stück Heimat mit nach Berlin zu geben. Damit verziert nicht nur ein Hohenloher Feuerstein den Schreibtisch des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, sondern ist auch eine Erinnerung bei einem weiteren Bundesvorstandsmitglied im Berliner Willy-Brandt-Haus, sich an unseren ländlichen Raum zu erinnern.

Es folgte für die 300 Gäste in der Hospitalkirche eine sehr kurzweilige und überaus gelungene Veranstaltung, die für manchen Besucher erst endete, nachdem Thomas sicherlich schon längst wieder in seinem Zuhause in Göttingen angekommen war.

 

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Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.