Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur Landtagswahl in Bayern:

Bundespolitik

„Die Genossinnen und Genossen in Bayern haben einen guten und soliden Wahlkampf geführt. Für sie und ihre Spitzenkandidatin Natascha Kohnen gab es keinen Rückenwind aus Berlin. Das Ergebnis der SPD ist bitter für uns alle.

Der politische Wecker der Republik hat heute in Bayern sehr laut geklingelt. Ich habe ihn gehört. Es wird nicht reichen, unsere Politik besser zu erklären. Wir werden eine Politik machen müssen, die sich auch selbst erklärt.

Die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind die Verteidigung der offenen Gesellschaft, sich verschärfende Verteilungs- und Beschäftigungsfragen und auch Themen - wie den Erhalt unserer Umwelt -, die heute fast ausschließlich den Grünen zugeschrieben wurden. Ökologischer Wandel ist auch eine soziale Frage. Das kann nicht unabhängig voneinander beantwortet werden.

Gleichzeitig stelle ich auch fest: Die CSU hat von ihrem Kurs der zwei Gesichter nicht profitiert. Das Spiel, harter Kurs in Berlin und das Ankündigen sozialer Wohltaten in Bayern’ wurde von den Wählerinnen und Wählern nicht honoriert. Welche Lehren die CDU und vor allem die CSU für sich und ihre Rolle in der Großen Koalition daraus ziehen, wird sich in den nächsten Wochen zeigen.

Auch die SPD wird über ihre Ziele und ihre Rolle in der Großen Koalition in den nächsten Wochen neu diskutieren müssen.“

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

 

Termine

Alle Termine öffnen.

16.11.2018, 18:30 Uhr Mitgliederversammlung
des SPD-OV Schrozberg, am Freitag, den 16. November 2018, um 18:30 Uhr, …

24.11.2018, 10:30 Uhr - 17:30 Uhr Landesparteitag in Sindelfingen
10.30 Uhr Eröffnung und Begrüßung Frederick Brütting, Stellv. Landesvorsitzender Konstituie …

27.11.2018 Wie können wir digitale Arbeit gerecht gestalten?
PROGRAMM Beginn: 19:00 Uhr Eröffnung und Begrüßung Udo Lutz Mitglied der Projektgruppe „Zukunft …

Alle Termine

 

SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.

 

Nik Sakellariou

 

Annette Sawade

http://www.annette-sawade.de

 

 

Evelyne Gebhardt MdEP

http://www.evelyne-gebhardt.eu/de/startseite.html