Die Haushaltsrede 2023

Veröffentlicht am 17.11.2022 in Kreistagsfraktion

Georg Schlenvoigt

In einer Zeit, in der sich sehr vieles verändert hat, sei des durch die lange Coronapandemie, einem Angriffskrieg durch Russland gegen die Ukraine, die zahlreichen Veränderungen, die sich dadurch ergeben haben, z.B. dass die Energieversorgung als politische Waffe benutzt wird, ergeben sich, anders als in langen Zeiten vorher, für jeden von uns zahlreiche Veränderungen. Und sei es nur eine sehr hohe Inflation, die uns alle betrifft. Niemand weiß, wie hoch die Kosten für Energie tatsächlich werden. Menschen, die wirtschaftlich schwach sind, werden am meisten damit zu kämpfen haben.

Trotzdem wird die kommunale Familie vorangehen. In den Landkreisen und den Kommunen arbeiten die Frauen und Männer in den Verwaltungen, zerbrechen sich zahlreiche ehrenamtliche Mandatsträger*innen den Kopf, wie wir der Situation gerecht werden können.

Im Landkreis Schwäbisch Hall hat sich die SPD-Kreistagsfraktion erneut umfangreich Gedanken über die Gestaltung der Landkreisarbeit im nächsten Jahr gemacht.

Stichworte sind ein deutlicher Rückgang der Investitionen, einem weiteren Anstieg der Pflichtaufgaben, gerade im sozialen Bereich. Wieder einmal unterschreitet der Gesamtbetrag der Kreisumlage die Zuschüsse zur sozialen Sicherung signifikant.

Weitere Elemente der Rede sind, Armut, ein Seniorenplan, Kinderarmut, wie immer das Kreisklinikum, ÖPNV, Cybersicherheit, der Katastrophenschutz und vieles mehr.

Im Anschluss finden Sie die Anträge, die die SPD-Kreistagsfraktion vorgelegt hat.

Viel Spaß beim Lesen und wie immer stehen wir für Fragen und Anmerkungen zur Verfügung.

Erstellt und vorgetragen wurde die Rede vom Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion
Oberbürgermeister a.D. Georg Schlenvoigt aus Crailsheim.

 

 

Homepage SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Volksbegehren

Facebook

Unsere Abgeordneten

Jusos

SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.