Die Haushaltsrede 2022

Veröffentlicht am 29.11.2021 in Kreistagsfraktion

Der Fraktionsvorsitzende der SPD: Georg Schlenvoigt

Sage niemand, dass Kommunalpolitik langweilig wäre. Trotz der Coronapandemie stehen zahlreiche wichtige kommunale Themen auf der Tagesordnung in unserem Landkreis. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Oberbürgermeister a.D. Georg Schlenvoigt, aus Crailsheim, hielt die Haushaltsrede und stellte für die SPD-Fraktion wichtige Anträge an die Kreisverwaltung.

Themen waren:

  • Klimaschutzbemühungen
  • Öffentlicher Personennahverkehr (ÖNPV)
  • ETicketing und MobilitätsApp
  • Emissonsarme Antriebe des ÖPNV
  • Kostenloser Kreisverkehr an Samstagen
  • Stationäre Blitzeinheiten
  • Sozialer Wohnungsbau

 

 

Und vieles mehr.

Wenn wir Ihr Interesse geweckt haben, dann finden Sie hier die Haushaltsrede zum Herunterladen.

Viel Spaß beim Lesen.

 

 

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Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.