Die Haushaltsrede 2019

Kreistagsfraktion


Georg Schlenvoigt, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Haushaltsrede 2019

Gehalten vom Fraktionsvorsitzenden Georg Schlenvoigt aus Crailsheim

 

Auch im nächsten Jahr hat der Landkreis Schwäbisch Hall wieder viel vor. Wie heißt es, alle gute Ideen müssen erste einmal finanziert werden. Auch dieses Mal trifft diese Botschaft den Nagel wieder auf den Kopf. Auch die SPD-Kreistagsfraktion hat sich erneut umfangreich Gedanken gemacht, wie sie die Kreispolitik im nächsten Jahr gestalten will.

 

Stichworte sind:

 

Kreisumlage, Breitband, Investitionen, Flüchtlinge, Betreuung, Schuldenabbau, Soziales, Kreiskliniken, Kooperationsvereinbarungen, Finanzen, Finanzen, Finanzen …

 

Schauen Sie selbst.

 

 

Homepage SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

 

Termine

Alle Termine öffnen.

19.12.2018, 18:30 Uhr Juso-Landesvorstandssitzung

07.01.2019, 10:00 Uhr Spitzentreffen mit Malu Dreyer

07.01.2019, 14:00 Uhr Jahresauftakt

08.01.2019, 10:00 Uhr - 10.01.2019 Klausur der Landtagsfraktion

11.01.2019, 16:15 Uhr ASG-Landesvorstand

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SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.

 

Nik Sakellariou

 

Annette Sawade

http://www.annette-sawade.de

 

 

Evelyne Gebhardt MdEP

http://www.evelyne-gebhardt.eu/de/startseite.html