Blaufelder SPD mit Zuwachs

Veröffentlicht am 05.04.2021 in Ortsverein

Elisabeth Merseburg und Alexander Morasch mit ihren Parteibüchern vor der Ulrichskirche in Blaufelden.

Die SPD in Blaufelden begrüßt ihre Neumitglieder Elisabeth Merseburg und Alexander Morasch. Das Paar ist im Zuge der Landtagswahl in die Partei eingetreten.

 

„Wir haben unser Wahlergebnis in Blaufelden gesteigert. Nun können wir zwei junge und motivierte Neumitglieder begrüßen. Das ist Lohn für die geleistete Arbeit und Ansporn für die Zukunft“, so der SPD-Bundestagskandidat Kevin Leiser, der auch die SPD in Blaufelden leitet. „Während der letzten Monate ist uns klar geworden, dass Politik vom Mitmachen lebt“, erklärte Morasch. Merseburg bekräftigt, dass sie sich aktiv für die Gesellschaft einbringen möchten. Auch biete eine Partei einen zwischenmenschlichen Austausch und Gemeinschaft.

 

Bild: Kevin Leiser

 

Volksbegehren

Facebook

Unsere Abgeordneten

Jusos

SPD-Gemeinderatsfraktion

Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.