Annette Sawade rückt in den Bundestag nach

Veröffentlicht am 28.02.2012 in Bundespolitik

Die neue Bundestagsabgeordnete Annette Sawade

Annette Sawade, die 2009 für den Wahlkreis Hohenlohe-Schwäbisch Hall für den Deutschen Bundestag kandidiert hat, rückt in den Bundestag nach.

Sawade rückt für Nicolette Kressl in das Parlament nach. Kressl wird neue Regierungspräsidentin in Karlsruhe und verlässt den Deutschen Bundestag.

Annette Sawade, von der Baden-Württemberg-SPD auf Platz 19 der Landesliste gewählt, rückt nun als neue Abgeordnete nach.

Der Wahlkreis 268, Hohenlohe-Schwäbisch-Hall, hat nun wieder eine SPD-Bundestagsabgeordnete.

Kreisvorsitzender Nikolaos Sakellariou gratulierte Annette Sawade für die Sozialdemokraten aus dem Kreis Schwäbisch Hall und konstatierte: "Fleiß und harte Arbeit haben sich doch gelohnt"!

 

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Entgegen den Stimmen der SPD-Fraktion wurde am 20.12.2016 im Gemeinderat ein Redaktionsstatut für das Veröffentlichungsrecht der Fraktionen im UnterUns beschlossen, dass nicht im Informationsinteresse der Schrozberger ist.

Das am 15.10.2015 im Landtag verabschiedete Änderungsgesetz sieht u.a. vor, die Arbeit der Gemeinderäte für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

Dies ist mit 2.000 Zeichen (incl. Leerzeichen) festgeschriebener Maximaltextlänge für die Fraktionen im Schrozberger Gemeinderat nicht möglich.

Insbesondere wenn es wie hier bei der Stellungnahme zum Haushaltsplan um die grundsätzliche kommunalpolitische Ausrichtung der Stadt geht.

Ein halbes Jahr vor jeder Wahl können gar keine Erklärungen der Fraktionen im Amtsblatt veröffentlicht werden, weil man hier der vom Gesetzgeber angegebenen Maximalfrist gefolgt ist und auch keinerlei Unterscheidungen bei der Sperrfrist vornimmt, in Abhängigkeit der Art der Wahlen.

Deshalb hat sich die SPD-Fraktion entschlossen, regelmäßig und ungekürzt über Themen zu berichten, bei denen es keine Einigkeit im Gemeinderat gibt.